Presseschau vom 22.12.2014
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „dnr.today“, „lnr-portal“ „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr.today, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Ria.ru: Die ukrainische Seite hält zur Zeit bis zu 400 Menschen gefangen, von denen mehr als 200 freigegeben werden können, die Milizen halten ihrerseits mehr als 600 Menschen in Gefangenschaft, erklärte am Sonntag der Leiter des ukrainischen Zentrums zum Austausch von Kriegsgefangenen Wladimir Ruban.
Ria.ru: Die Milizen des Donbass teilen mit, dass mindestens 7 Mal ihre Positionen von ukrainischer Seite in der Nacht beschossen wurden, die ukrainischen Streitkräfte teilen mit, dass die Nacht auf Montag ohne Schüsse verlief. Insbesondere wurden Positionen der Milizen im nordwestlichen Umkreis von Donezk und Gorlowka beschossen Es gab keine Verluste. Der Stab der DVR teilt mit, dass ihrerseits kein Feuer als Antwort eröffnet wurde.
rusvesna.su: Gestern fand in Donezk in der Bibliothek Nr.18 eine Aktion unter dem Motto „Nein dem Faschismus, Nein dem Krieg“ statt. Organisiert hatten diese Veranstaltung die Vereinigung der Mütter und Frauen der Volksmilizionäre zusammen mit Deputierten des Parlamentes von Novorossia.
novorosinform.org: Etwa 7.000 Kinder im Donbass erhielten Neujahrsgeschenke, die zusammen mit dem humanitären Konvoi unter der Losung „Aus Russland mit Liebe“ gebracht wurden. Weiche Spielsachen, Süßigkeiten und Schreibwaren wurden in 6 LKW aus Moskau nach Novorossia gebracht. Organisatoren der Geschenkaktion waren der Fonds der Donbassstämmigen und der bekannte Sänger Josef Kobson. http://storage.novorosinform.org/cache/7/7/(2171)_0e52d2bf852a5095c5b033147e5ee4d4.jpg/w644h387.jpg
Ria.ru: Die ukrainische Regierung plant 2015 40.000 Menschen zum befristeten Dienst in der Armee einzuziehen und 10.500 auf Vertragsbasis, erklärte am Montag die stellvertretende Verteidigungsministerin der Ukraine Wiktoria Kuschnir.
Ria.ru: Eine Einberufung in der Ukraine im Frühjahr 2015 wird nicht stattfinden wegen materieller Probleme und Besonderheiten der Gesetzgebung, schreibt die Internet-Ausgabe „Kapital“ mit Bezug auf eine Quelle im Generalstab der Ukraine..... „Die Menschen müssen irgendwo untergebracht werden, wir haben noch keine Kasernen. Nach dem Übergang zum Vertragsdienst wurde das Vermögen der Militärämter geplündert und vernichtet. Nach dem Abbau der Armee wurden Militärkommissariate wegen Unnötigkeit geschlossen, jetzt bräuchten wir für eine vollwertige Einberufung 2000 Beschäftigte in solchen Ämtern“, erklärte der Gesprächspartner. … Wie „Kapital“ auch berichtet, ist außer wegen materiellen Problemen eine erweiterte Einberufung im nächsten Jahr auch aus Gründen der Gesetzgebung nicht möglich. Gemäß dem Gesetz „Über militärische Verpflichtungen und Militärdienst“ werden die Fristen für die Durchführung einer Einberufung von Bürgern zur Wehrpflicht im nächsten Jahr durch einen Erlass des Präsidenten bestimmt, der in den Massenmeiden nicht später als einen Monat vor Ende des derzeitigen Jahres veröffentlicht werden muss. Das heißt, die Information über die Einberufung für 2015 hätte bis Ende November 2014 erfolgen müssen. …
rusvesna.su: Im Laufe der Nacht verletzte die ukrainische Seite mehr als 7 Mal die Waffenruhe. Beschossen wurden sowohl Stellungen der Volksmilizen in der LVR und DVR als auch Ortschaften.
Ria.ru: Der Premierminister der Ukraine Arsenij Jazenjuk hat in einem Interview mit der deutschen Zeitschrift „Der Spiegel“ erklärt, dass die Lieferung von Gas und Elektrizität in den Donbass die Ukraine jeden Monat 200 Mio Dollar kostet.
Ria.ru: Die Regierung der selbsternannten DVR kann den Bergwerken und anderen Unternehmen finanzielle Anleihen garantieren, um die Beschäftigten zu bezahlen und zur Lösung anderer Probleme, erklärte am Montag das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf einem Treffen mit Vertretern der Kohleindustrie und Gewerkschaften. Der amtierende Generaldirektor des Staatsunternehmen „Artemugol“ (Gorlowka) berichtete auf der Konferenz, dass die Gehälter im Bergwerk, wo 6300 Menschen arbeiten, seit Juli nicht gezahlt werden, da keine Kohle verkauft werden könne. Nach seinen Worten liegen 52 Tausend Tonnen der Produktion auf Halde, aber es ist nicht möglich sie Kunden zu liefern, da die Eisenbahntrassen durch gesprengte Viadukte gesperrt sind. In Zusammenhang mit dem Fehlen von Lohnzahlungen wendet sich die Leitung des Unternehmens „an alle Ministerien mit der Bitte, dem Kollektiv humanitäre Hilfe zu geben“, erklärte er. „Warum fragen nicht, ob die Regierung ihnen eine Anleihe geben kann?“, fragte das Oberhaupt der DVR. Er schlug vor festzulegen, welcher Umfang an Mitteln - „drei, fünf, sieben, acht Millionen“ - notwendig ist, damit das Unternehmen den Mitarbeitern materielle Hilfen oder Löhne zahlen kann, „damit die Menschen ihren Unterhalt bis zu dem Zeitpunkt sichern, bis wir die Kohle verkaufen können“. Sachartschenko unterstrich, dass es nicht möglich sei, sich nur auf humanitäre Hilfe zu verlassen. „Die Menschen dürfen sich nicht an humanitäre Hilfe gewöhnen“, gibt die Agentur die Worte Sachartschenkos wieder. Er fügte auch hinzu, dass das Thema finanzieller Anleihen alle Unternehmen betrifft, die solche Anfragen aufgrund von Notwendigkeiten stellen. Sachartschenko unterstrich auch, dass das Transportministerium operativ die Aufgaben der Wiederherstellung der zerstörten Verbindungen lösen wird.
rusvesna.su: Krise in der Ukraine – Premier Jazeniuk kauft vom niedrigen Staatsbudget Reifen für seinen Mercedes für 168.000 Griwna. Der Radaabgeordnete des „Block von Petr Poroschenko“ Kaplin schlug dem Premier vor, bis zum Ende der Krise im Land statt seines Dienstmercedes lieber einen Esel zu benutzen. Den Abgeordneten erboste, dass auf Staatskosten die Reifen des Dienstfahrzeugs auf Winter umgestellt wurden, wobei der Wechsel eines Reifens schon 42.000 Griwna (2.660 Dollar) kostete.
Nachmittags:
RIA.de: Nachdem die ARD mit einer Dokumentation über angeblich systematisches Doping in Russland für Aufsehen gesorgt hat, versucht der Russische Leichtathletik-Verband WFLA vergeblich vom deutschen Fernsehsender nicht redaktionell bearbeitete Video- und Audiooriginale zu bekommen. „Wir haben bei den deutschen Journalisten nach Belegen angefragt, jedoch keine erhalten“, teilte WFLA-Anwalt Artem Pazew am Montag der Agentur RIA Novosti-Sport mit. „Sie ignorieren unsere Versuche, an unredigierte Versionen zu kommen, um zu klären, ob man das wirklich gesagt hatte oder es sich um Ergebnis des Schnitts handelt.“ Wenn die ARD die angeforderten Belege nicht freiwillig vorlege, könnte der Leichtathletik-Verband rechtliche Schritte einleiten, sagte der Anwalt weiter. Davor wolle der Verband jedoch die von der ARD genannten Fälle genau überprüfen. Die ARD hatte Anfang Dezember in einer Doku berichtet, dass russische Leichtathleten systematisch dopen würden. Als Zeugen sagten die 800-m-Läuferin Julia Stepanowa und ihr Mann Vitali Stepanow, Ex-Mitarbeiter der russischen Anti-Doping-Agentur RUSADA, aus. RUSADA wies die Vorwürfe zurück. Sportminister Vitali Mutko sprach von einer Diffamierung. Das Ethik-Komitee des Leichtathletik-Verbandes IAAF versprach eine Ermittlung. http://de.ria.ru/images/26784/09/267840906.jpg
Interfax.ru: Die selbsternannte DVR bereitet die energetische Unabhängigkeit vor, teilte der Energieminister der DVR Jewgenij Fajnizkij mit. „Wir sind nicht von ihnen abhängig. Sie sind mehr von uns abhängig. In kurzer Zeit werden wir unserer eigenes Energiesystem schaffen und unsere eigene Regulierung. Wir werden mit der Ukraine nur auf Grundlage gleichberechtigter partnerschaftlicher Beziehungen zusammenarbeiten“, sagte er. Fajnizkij fügte hinzu, dass vom Gesichtspunkt der Energieressourcen die DVR autark ist, und zeitweise Abschaltungen des Stroms auf dem Territorium der Ukraine sich nicht auf die Energieversorgung des Donbass auswirken. „Die Energiebalance unserer Republik ist ausreichend für die Bevölkerung und die Unternehmen“, fügte er hinzu.
rusvesna.su: Die Volksmiliz der Krim hat möglicherweise zwei Anschläge auf das Leben der Staatsanwältin Natalja Poklonskaja verhindert. Sie fanden am Gebäude der Regionalen Staatsanwaltschaft der Republik Sprengsätze. Natalja Poklonskaja bestätigte inzwischen diese Information... http://rusvesna.su/sites/default/files/styles/node_pic/public/natali_poklonskoy.jpg?itok=mOuis-vR
Ria.ru: „Wir bereiten Klagen gegen die ukrainische Seite wegen mehrfachen Bruchs des „Regimes der Ruhe“ von ihrer Seite vor. In den letzten Tagen haben die ukrainischen Streitkräfte wieder einige Male provozierend Maschinengewehrfeuer aus Richtung des Flughafens eröffnet. Und in der Nacht von Samstag auf Sonntag gab es 19 Fälle von Verletzung des Waffenstillstands, darunter unter Verwendung von Artillerie“, teilt am Montag der Pressedienst der Verteidigungsministeriums der DVR mit.
Lnr-portal.su: Wie der Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Wasilij Nikitin heute erklärte, sind dreizehn Bezirke der RF bereit, Kinder aus der LVR für die Zeit der Neujahrsferien aufzunehmen. Die Zahl der Kind, die aufgenommen werden können, wird jeder Bezirk festlegen. Die russische Seite organisiert die Reise, Versicherungen, Lebensunterhalt und das Programm. Zusätzlich gibt es eine Vereinbarung mit der Krim, wohin 100 behinderte Kinder fahren.... Zur Zeit läuft die Vorbereitung zur Abreise der Kinder, es werden mit der russischen Seite die Fragen der Sicherheit der Kinder geklärt. Wasilij Nikitin sprach der RF tiefen Dank für die erwiesene Hilfe aus.
Ria.ru: Ein Zeitpunkt für ein Treffen der Minsker Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass ist noch nicht festgelegt, erklärte der bevollmächtigte Vertreter der selbsternannten LVR bei den Gesprächen, Wladislaw Dejnego.
Ria.ru: Die Milizen der selbsternannten LVR erklärten am Montag, dass in den letzten 24 Stunden vier Mal das „Regime der Ruhe“ von den ukrainischen Streitkräften gebrochen wurde...
Dnr.today: Am 19.12.14 wurde vom Volkssowjet der DVR als Bevollmächtigte für Menschenrechte Darja Wassiljewna Morosowa bestätigt. „Zur jetzigen Zeit existieren fünf Bereiche unserer Tätigkeit“, erklärte Darja Wasiljewna. „Erstens: Zeitweilige Umsiedler oder Flüchtlinge, zweitens: Kriegsgefangene. Ich bin Kuratorin dieses Tätigkeitsbereich und gleichzeitig Unterhändlerin von Seiten der DVR und LVR. Dritter Bereich: Arbeitsplätze für zeitweilig umgesiedelte Menschen finden, einen zeitweiligen Lebensunterhalt. Der vierte Aspekt sind Kriegsverbrechen. Wir sammeln eine vollständige Beweisbasis über die Verletzung der Menschenrechte von Seiten der Ukraine. Mit diesen Materialien wollen wir uns an internationale Gerichtshöfe wenden. Das fünfte Tätigkeitsfeld: ein Überblick über die wirtschaftlich-humanitäre Situation auf dem Territorium der DVR“. „Unsere nächste Aufgabe ist von Kiew soziale Zahlungen: Renten, Kindergeld usw. zu erhalten. Das ist eine direkte Verletzung der Menschenrechte! Die Menschen haben 30-40 Jahre gearbeitet und man lässt sie ohne irgendetwas ungeachtet ihrer Zahlungen in den Pensionsfond.“, erklärte sie. Darja Morosowa ist in Makejewka geboren. Sie hat eine höhere wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung. Bis zum Krieg war sie Unternehmerin in der Möbelbranche. Nun erhält sie eine zweite höhere Ausbildung als Juristin.
Ria.ru: Der nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat keine Informationen über ein neues Treffen der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass in Minsk, berichtete am Montag der Pressedienst der Behörde.
Ria.ru: Die nächste Etappe bei der Auszahlung der Renten beginnt in der selbsternannten DVR ab Januar 2015, berichtete am Montag das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.... „Die zweite Etappe der Auszahlung der Renten wird weitere Teile der Bevölkerung einbeziehen. Das wird im Januar des nächsten Jahres sein“.
Ria.ru: Die selbsternannte DVR hat in diesem Jahr etwa 60% der Kohleförderung im Vergleich zu 2013 erreicht, erklärte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko. Er erklärte, dass der Hauptteil der Kohle für die eigene Energieproduktion verwendet wird. Außerdem wird die Kohle in einigen Fällen kostenlos an die Bevölkerung abgegeben.
Ria.ru: Das Oberhaupt des selbsternannten DVR Alexandr Sachartschenko erklärte am Montag gegenüber Journalisten, dass in der Silvesternacht ein Festfeuerwerk in Donezk stattfinden wird. „Den Salut wird es auf jeden Fall geben. Wir haben zwei Waggons Feuerwerkskörper“, sagte Sachartschenko und erklärte, dass die ukrainischen Truppen es nicht geschafft haben, die Feuerwerkskörper abzutransportieren. „Außerdem haben wir auch sehr viele Leuchtraketen. Wir können auch sie benutzen“, füge er hinzu.
rusvesna.su: Im Gebiet Charkow und Umgebung dürfen sich die Menschen darauf freuen, dass ihnen bis zum Februar 4-6 Stunden lang täglich der Strom abgestellt wird.
RIA.de: Die Ukraine und Kasachstan sind über eine Wiederaufnahme der militärtechnischen Zusammenarbeit übereingekommen, wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko nach einem Treffen mit seinem kasachischen Amtskollegen Nursultan Nasarbajew mitteilte, das in Kiew am Montag stattfand. „Die Ukraine und Kasachstan kamen über die Wiederaufnahme der militärtechnischen Zusammenarbeit überein“, heißt es in einer Mitteilung der Agentur UNIAN unter Hinweis auf Poroschenko.
novororinform.org: In Moskau wurde heute eine Gedenktafel für den Fotokorrespondenten Andrej Stenin eingeweiht, der im August im Donbass bei der Erfüllung seiner Aufgaben getötet wurde. Andrej Stenin starb am 6. August in der Region Sneschnoje bei Donezk in Folge des Beschusses einer Fahrzeugkolonne durch ukrainische Militärkräfte. Es wurde auf dem Trojekurowski-Friedhof beigesetzt, wo auch schon die Journalisten Igor Korneljuk und Anton Woloschin beerdigt sind, die im Juni im Donbass umkamen. Heute wäre Andrej Stenin 34 Jahre alt geworden... http://storage.novorosinform.org/cache/3/3/stenin_memorialnaya_doska.jpg/w644h387.jpg
Ria.ru: Menschen, die Informationen über die Einführung einer eigenen Währung in der DVR verbreiten, sind Abenteurer, erklärte das Oberhaupt der selbsternannten DVR Alexandr Sachartschenko. „Ein Mensch, der über die Einführung einer Währung redet, verfolgt ein einziges Ziel – das ist eine gut geplante krumme Affäre“, sagte Sachartschenko. Er fügte hinzu, dass „Geld irgendwie abgesichert werden muss. Uns wurde vorgeschlagen, Land, Wasser zu bewerten, aber alle dies gehört dem Volk und nicht uns“.
Dnr.today: In der Silvesternacht wird es in der DVR keine Ausgangssperre geben, erklärte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
rusvesna.su: Betrunkene Kämpfe4r des Bataillons „Aidar“ führen ein Chaos auf einer Fernverkehrsstraße herbei. Ukraine, Kiew, Straße Borisopol-Kiew, 20.12.2014. Betrunkene Aidar-Kämpfer, die Fahrzeuge des „Automaidan“ begleiteten, führten ein Chaos herbei, indem sie verbotene 40 km/h fuhren, alle Fahrzeugspuren versperrten, den Verkehr blockierten, dann ein Auto anhielten und den Fahrer des Wagens zusammenschlugen. Die schwangere Frau des Fahrers bekam einen Nervenzusammenbruch. Bei der Polizei dieser Region meldeten sich an diesem Tag mehrere Menschen, die auf diese Weise verprügelt worden waren. Ein Video von dem Vorfall hier: https://www.youtube.com/watch?v=_8zfdbT45Xk
abends:
rusvesna.su: Die ukrainische Regierung äußerte Unzufriedenheit über den Besuch eines Ministers aus Simbabwe auf der Krim. Dies könne negative Folgen für die weitere Entwicklung der Beziehungen beider Länder haben, sagte der ukrainische Außenminister.
RIA.de: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich erstaunt gezeigt über den gewachsenen Handelsumsatz zwischen Russland und den USA. „Dagegen war der Warenumsatz zwischen Russland und der Europäischen Union um 4,3 Prozent geschrumpft“, sagte Putin am Montag in Moskau bei einem Treffen mit Vertretern der Föderativen Versammlung. Mit einigen EU-Ländern sei ein Rückgang um sieben, acht oder zehn Prozent registriert worden. „Aber es gibt auch positive Momente, darunter eine siebenprozentige Zunahme des Warenumsatzes mit den USA. Die Importe aus den Vereinigten Staaten wuchsen sogar um 23 Prozent… Von Ländern der asiatisch-pazifischen Region ganz zu schweigen: der Handel steigt ebenfalls. Aber in den Beziehungen zu unserem wichtigsten Partner Deutschland ist eine Degradierung zu verzeichnen: der Warenumsatz verringerte sich um 3,9 Prozent, die Importe aus Deutschland gingen ebenfalls zurück“, sagte der russische Präsident.
novorosinform.org: An der Donezker Technischen Universität wird am 24. Dezember der Festtag des Sports stattfinden. An diesem Tag demonstrieren die Sportler ihr Können und präsentieren ihre Sportart. Außerdem beraten sie Interessierte, die sich in die entsprechenden Sektionen einschreiben wollen. Gezeigt werden unter anderem die Sportarten Boxen, Leichtathletik, Tischtennis, American Football und Fechten. Der Eintritt für die Zuschauer ist frei, teilt das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus mit.
rusvesna.su: Achtung!!! Eine Provokation von Seiten der ukrainischen Armee wird vorbereitet. Nach Angaben der Aufklärung der Volksmiliz plant die Führung der Militäroperation den Einsatz von Artillerie an den Plätzen der LVR, an denen russische Journalisten arbeiten, um anschließend der Volksmiliz die Schuld zuzuweisen.. Es wird erwartet, dass zuvor die ukrainische Seite eine Erklärung über die Ausführung einer Provokation seitens der Aufklärung der Volksmiliz abgibt, womit sie gezwungen seien, das Feuer zu eröffnen.
timer.ua: Den Rechtsschutzorganen gelang es bis heute nicht, einen der Körper, die am 2. Mai im Haus der Gewerkschaften gefunden wurden, zu identifizieren. Wir erinnern daran, dass die überwiegende Mehrheit der Körper bis zum 14. Mai identifiziert werden konnten. Schwierigkeiten sind bei der Identifizierung der Körper drei Leichen entstanden: sie waren tatsächlich bis zur Unkenntlichkeit verbrannt; um die Persönlichkeiten der Opfer festzustellen, musste man DNS-Proben nehmen. Nichtsdestoweniger konnten zwei von ihnen bis zum gegenwärtigen Augenblick identifiziert werden: es handelt sich um Ljubow Galaganowa und Jurij Karassjow. Die Identifizierungt des letzten Toten ist bisher nicht geglückt. Genauer gesagt, noch nicht alle notwendigen Expertisen wurden durchgeführt. Man muss zu bemerken, dass es Gerüchte darüber gibt, dass in Wirklichkeit die Zahl der Toten größer war: insbesondere haben die Aktivisten des Schnepfenfeldes eine eigene Liste aufgestellt, in der von 56 Toten die Rede ist (und nicht 48, wie in der offiziellen Liste aufgezählt sind). Im Übrigen, die „ Gruppe 2. Mai", die eine unabhängige Untersuchung der Umstände der Tragödie führen, behauptet, dass wichtige Beweise zur Anzahl der Opfer am 2. Mai bis jetzt noch nicht aufgedeckt sind. Übrigens behaupten die Mitglieder der Gruppe, sie ziehen noch keinen Schlussstrich unter die Frage über die endgültige Zahl der Opfer der Tragödie.
RIA.de: US-Präsident Barack Obama hat keine Pläne, Russland in nächster Zeit zu besuchen. Das teilte der Sprecher des US-Rates für nationale Sicherheit beim Weißen Haus, Mark Strauch, am Montag in einem Interview für die russische Agentur Sputnik mit. Am gleichen Tag hatte Russland mehrere führende internationale Politiker zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland (9. Mai) nach Moskau eingeladen, darunter Obama und den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Dies wäre eine Gelegenheit für „wichtige bilaterale Kontakte“, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow in Moskau.
gefunden bei Facebook: Im Netz sind gescannte Dokumente und Briefwechsel aufgetaucht, die zeigen, wie die ukrainischen, patriotischen Minister die für die Helden der ATO gedachte Militärhilfe an “afrikanisch-demokratische Länder weiter verkaufen. Weitere interessante Infos hier:
http://pietza.wordpress.com/2014/12/22/ausverkauf-business-auf-ukrainisch/