Presseschau vom 29.10.2014
Sturm zieht auf über Novorossia
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Novorosinform.org: Die LVR und Kiew führten wieder einen Gefangenenaustausch durch.
Dnr-news: Die Einwohner der Stadt Charzynsk bringen humanitäre Hilfe für „ihre Jungs“ von der Volksmiliz. Neben Lebensmitteln und Zigaretten geben sie vor allem Winterkleidung und Schuhe am Sammelpunkt ab. Letztere werden von den Soldaten von Novorossia dringend benötigt, da die Ausstattung mit Winterausrüstung in vielen Einheiten noch unvollständig ist, jedoch die ersten Nachtfröste schon kommen. Eine alte alleinstehende Rentnerin sagte in einem Interview, dass sie Kartoffeln und Zwiebeln aus ihrem Garten gebracht habe, damit „unsere Soldaten, die uns schützen“ sich eine warme Suppe kochen können.
RIA.de: In der Ukraine-Wahl ist der Vorsprung der Volksfront von Regierungschef Arseni Jazenjuk vor dem Pjotr-Poroschenko-Block nicht mehr nachholbar. Nach der Auszählung von 95,16 Prozent der Wahlzettel erhielt Jazenjuk 22,22 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in Kiew am Dienstag mitteilte. Die Präsidentenpartei konnte bislang 21,82 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Den Sprung in die Werchowna Rada schafften noch vier Parteien. Samopomoschtsch (Selbsthilfe) des Bürgermeisters von Lwow (Lemberg), Andrej Sadowy, erhielt 11,02 Prozent der Stimmen. Der Oppositionsblock, zu dem mehrere frühere Mitglieder der Partei der Regionen des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch gehören, belegt mit 9,29 Prozent den vierten Platz. Die Radikale Partei des Nationalisten Oleg Ljaschko verbuchte 7,44 Prozent der Wählerstimmen. Die Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko schaffte mit 5,69 Prozent der Stimmen nur knapp den Einzug ins Parlament. Die anderen Parteien konnten am vergangenen Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde nicht nehmen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Ukraine wird es in der Rada keine Kommunisten geben. Die frühere regierende Partei der Regionen blieb der Wahl fern.
Dnr-news: Die Krankenhäuser von Donezk erhielten aus dem russischen Jekatharinenburg medizinische Ausrüstung, unter anderem einen Apparat zur künstlichen Beatmung von Patienten.
RIA.de: Kiew hat seine Unterschrift unter dem Dokument über die Trennlinie zwischen der Volkswehr-Miliz und den ukrainischen Einsatzkräften zurückgezogen, ohne einen Grund dafür angegeben zu haben, teilte Andrej Purgin, Vizepremier der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, am Dienstag Journalisten mit. „Die Trennlinie zwischen den rivalisierenden Kräften war abgestimmt worden. Kiew hat aber die Unterschrift seines Vertreters, General Dumanski, unter dem entsprechenden Dokument, zurückgezogen, ohne einen Grund dafür mitgeteilt zu haben“, so Purgin.
Novorosinform.org: Gestern fand in einer der Kirchen in Moskau eine Gedenkveranstaltung für die am 26. Mai auf dem Donezker Flughafen Gefallenen der Volksmiliz statt. An ihr nahmen die Angehörigen der Toten und auch der erste Verteidigungsminister der DVR Igor Strelkow teil. Auf dem Flughafen waren am 26. Mai durch die ukrainische Armee zwei LKW zerschossen worden, die unter der Rot-Kreuz-Flagge Verwundete aus dem Kampfgebiet transportieren wollten. Etwa 50 Kämpfer der Volksmiliz starben bei diesem Angriff, 33 von ihnen waren Freiwillige der Interbrigaden aus Russland. Insgesamt waren an diesem Tag etwa 100 Tote auf der Seite der DVR zu beklagen, darunter auch zahlreiche Zivilisten.
RIA.ru: In der DVR begann die Internet-Abstimmung zu den Wahlen am 2. November. Nach einer Legitimierung des Wählers durch eingescannte Dokumente kann er online oder per Mail abstimmen. Diese Möglichkeit ist vor allem für die Wahlberechtigten gedacht, die auf dem von Kiew okkupierten Territorium wohnen.
Timer.ua: Den Aktivisten vom Schnepfenfeld (Antimaidan) wurde gestern eine Demonstration anlässlich des Tages der Befreiung der Ukraine vom Faschismus durch Gerichtsbeschluss verboten. Die etwa 150 Teilnehmer beschlossen, sich dem Gerichtsbeschluss zu beugen und stattdessen eine Kundgebung abzuhalten. Anschließend legten sie in kleineren Gruppen Blumen nieder.
Nachmittags:
RIA.de: Die überwiegende Mehrheit der Bürger Russlands (87 Prozent) sind der Meinung, dass sich die Kritik des Westens an Russland mit der unabhängigen Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin erklären lässt und zum Ziel hat, die Situation in Russland zu destabilisieren. Das ergab eine Umfrage des Gesamtrussischen Meinungsforschungszentrums (WZIOM). Nach Angaben der Forscher haben 52 Prozent der Befragten kritische Bemerkungen westlicher Politiker über den russischen Präsidenten in Zeitungen, im Fernsehen oder im Internet angetroffen. Das gilt eher für ausländische Massenmedien als für andere Informationsquellen (60 bzw. 48 Prozent).
TASS: Anfang November soll der Zugverkehr zwischen Donezk und Moskau wieder aufgenommen werden. Dies sagte der stellvertretende Verkehrsminister der DVR, Semen Kuzmenko, Reportern. Es sei auch geplant, wieder Personenzüge nach Kiew einzusetzen.
RIA.de: Die Volksrepublik Donezk (VRD) bereitet sich auf die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen vor, weil die ukrainischen Behörden die Unterschrift unter dem Dokument über die Trennlinie zwischen der Volkswehr-Miliz und den ukrainischen Einsatzkräften in Donbass zurückgezogen haben, wie der Premier der VRD, Alexander Sachartschenko, am Mittwoch in Makejewka sagte. „Die Ukraine hat ihre Unterschrift unter dem Dokument über die Trennlinie zurückgezogen“, sagte Sachartschenko. Er präzisierte nicht, ob ihm die Gründe dafür bekannt sind. "Wir haben Äußerungen der Kiewer Elite zu hören bekommen, die die Ukraine ‚einheitlich und unteilbar‘ sieht. Die ‚Kriegspartei‘ hat die (Parlaments-)Wahl gewonnen. Daraus lässt sich eindeutig schließen: Man bereitet sich auf den Frieden zügig vor, wobei die Armee umgerüstet, die Truppeneinheiten umgruppiert und Schützengräben ausgehoben werden“, so Sachartschenko. Der 1. Vizepremier der VRD, Andrej Purgin, hatte am Mittwoch darauf verwiesen, dass die ukrainischen Behörden ihre Verpflichtungen zum Auseinanderbringen der verfeindeten Seiten nicht erfüllt haben. „Die Trennlinie zwischen den rivalisierenden Kräften war abgestimmt worden. Kiew hat aber die Unterschrift seines Vertreters, General Dumanski, unter dem entsprechenden Dokument zurückgezogen, ohne einen Grund dafür mitgeteilt zu haben“, so Purgin. Dabei verletze die ukrainische Nationalgarde immer wieder den Waffenstillstand. „Es werden Artillerieschläge gegen Wohnviertel geführt. Täglich sterben Zivilisten“, so Purgin.
TASS: Die Botschaft der Russischen Föderation hat das Außenministerium formell über die erneute Entsendung humanitärer Hilfe für die Bewohner des Donbass informiert. „Die Note enthält Informationen über Art und Menge der gelieferten Waren“, teilte die Pressestelle der Botschaft mit. Der Konvoi mit humanitärer Hilfe für die Bewohner von Donezk und Lugansk startete am Dienstag und befindet sich derzeit in der Region Woronesch. Er besteht aus 100 Lastwagen mit über 1000 Tonnen Ladung, darunter Baustoffe, Nahrungsmittel, Medikamente und Güter für die Vorbereitung des Winters.
RIA.de: Kiew stemmt sich gegen Wahlen im Donezbecken. Die Behörden der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk bereiten sich auf eigene Parlamentswahlen vor. Obwohl die Wahl erst am Sonntag stattfindet, können die Einwohner der Volksrepublik Donezk bereits ab Mittwoch im Internet abstimmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch. Kiew besteht derweil weiter darauf, dass die Wahl im Donezbecken (Donbass) am 7. Dezember abgehalten wird. Wie eine Quelle in Moskau betonte, verstößt die Forderung Kiews gegen die Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten die ukrainischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag boykottiert. Die Wahllokale in den von den Aufständischen kontrollierten Gebieten werden am kommenden Sonntag geöffnet. Die Wahl in der Donbass-Region wurde von der Ukraine-Kontaktgruppe im September in Minsk beschlossen. Allerdings kam es zu scharfen Kontroversen um den Wahltermin. Kiew fordert, dass Abstimmung am 7. Dezember gemäß dem Gesetz über den Sonderstatus dieser Region stattfindet. Doch den Vertretern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk zufolge haben sie das Recht, den Wahltermin selbst festzulegen.
TASS: Der Sprecher des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates (NSDC) der Ukraine, Angrij Lysenko erklärte, dass Kiew keinen Grund sehe, seine Unterschrift unter der Vereinbarung über die Verteilung der Zuständigkeiten im Donezkbecken zurückzuziehen, da eine solche ursprünglich nicht existiert habe. „Man kann nichts zurückziehen, was es nicht gab“, sagte er. Am Mittwochmorgen hatte der Vize-Premier der Donezker Republik, Andrej Purgin, berichtet, dass Kiew ohne Angabe von Gründen die Unterschrift des Vertreters der Ukraine, General Dumansky, unter dem Dokument über die Demarkationslinie zurückgezogen habe.
novorosinform.org: Während eines Treffens mit Bergarbeitern des Schachtes „Cholodnaja Balka“ hat der Ministerpräsident der DVR, Alexander Sachartschenko, die Frage nach einer möglichen Fusion von DVR und LVR zu einem einzigen Staat Novorossia beantwortet. „In der Tat, im Großen und Ganzen haben wir Novorossia. Aber wenn wir das heute nur schreiben, wird es morgen nicht wirklich existieren. Eigentlich ist Novorossia ein Gebiet von Odessa bis nach Charkow. Jetzt sind Donezk und Lugansk sein Brückenkopf. Wir kommunizieren offen mit der Regierung der Volksrepublik Lugansk, es gibt keine Differenzen und Probleme zwischen uns. Vorerst müssen wir nur unterschiedliche Namen haben. Es ist im Moment unmöglich oder während der aktuellen militärischen Situation sehr schwierig, ein großes Gebiet zu führen. Und eigentlich ist das auch gut so. So haben wir Zeit und Gelegenheit, von ihnen zu lernen und sie können von uns lernen. Daraus wird dann die Vereinigung geboren. Das betrifft auch die Vorbereitung der Wahlen. Wenn wir normale, legitime Wahlen durchführen, bekommen wir eine normale legitime Regierung. Das gleiche passiert auch in der LVR. Und diese Regierungen können dann über eine weitere Vereinheitlichung reden“, sagte der Regierungschef.
RIA.de: Der Kreml dementiert Berichte über Putins Krankheit. Der Pressesekretär des Präsidenten Russlands, Dmitri Peskow, hat die Berichte einiger westlicher Medien dementiert, wonach Wladimir Putin schwer erkrankt sei. „Alles ist normal, sie warten vergebens“, sagte Peskow am Mittwoch in seiner Stellungnahme zu den Publikationen. Die „New York Post“ hatte einen Beitrag veröffentlicht, laut der Putin an Bauchspeicheldrüsen-Krebs leidet. Die Zeitung veröffentlichte diese Nachricht unter Berufung auf eine anonyme Quelle.
novorossia.su: Ukrainische Militärs führten heute einen Panzerangriff auf Gorlowka, berichtete die Volksmiliz. Der Angriff sei zurückgeschlagen worden, es seien 2 Panzer vernichtet worden, der Feind habe sich unter Verlusten zurückziehen müssen, hieß es weiter.
TASS: Sieben oder acht Abgeordnete der russischen Staatsduma werden als Wahlbeobachter in die Republiken Donezk und Lugansk reisen. Die erfuhr TASS von einer Quelle im Parlament. „Beobachter der parlamentarischen Parteien bereiten sich darauf vor, am Samstag nach Donezk bzw. Lugenak zu fliegen, um dort den Abstimmungsprozess zu beobachten“, sagte der Gesprächspartner. Bisher stünden Leomid Slutsky und Alexej Didenko von der LDPR, Alexander Juschtschenko und Wladimir Rodin von der KPRF, Michail Bryatschak und Oleg Pracholkow von „Gerechtes Russland“ sowie Alexej Schurawles von der Partei „Rodina“ auf der Liste, die möglicherweise noch erweitert werde.
novorosinform.org: Die Einheiten der Kommandeure Givi („Somalia“) und Motorola („Sparta“) werden zu einem gemeinsamen Bataillon vereinigt. Nach Aussagen der Kommandeure haben die beiden Einheiten bereits sehr gut gemeinsam am Flughafen von Donezk gekämpft. Die Zusammenführung soll eine verbesserte Organisation im Interesse der gemeinsamen Sache ermöglichen.
Abends:
novorossia.su: Arseni Jazenjuk, amtierender Ministerpräsident der Ukraine und Chef der Partei „Narodny Front“ hat den vom „Block Poroschenko“ unterbreiteten Koalitionsvorschlag abgelehnt. Laut dem Regierungschef solle eine Koalition mit der Partei „Selbsthilfe“, der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko und der radikalen Partei von Oleg Ljaschko angestrebt werden. „Wir haben die Stimmauszählung nahezu abgeschlossen und ich möchte sagen, dass die Partei „Narodny Front“ den Prozess der Koalitionsbildung anführen muss. Ich halte es für notwendig, offizielle Verhandlungen über eine Koalition mit Julia Timoschenko und der Partei „Vaterland“, der Partei „Selbsthilfe“ und der Radikalen Partei aufzunehmen., für die auch Millionen von Ukrainern gestimmt haben“, sagte Jazenjuk Reportern.
RIA.de: UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am Mittwoch aufgefordert, die geplanten Wahlen in den von Kiew abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine abzusagen. „Diese Wahlen verstoßen grob gegen das Minsker Protokoll und das Memorandum, die unverzüglich und in vollem Umfang erfüllt werden müssen“, sagte Ban nach Angaben seines Pressesprechers Stéphane Dujarric. „Der UN-Generalsekretär ruft alle auf, diese Vereinbarungen zu unterstützen und für eine friedliche Beilegung des Konflikts zusammenzuarbeiten.“ Die geplanten Wahlen in der Ost-Ukraine widersprechen laut Dujarric der ukrainischen Verfassung. „Der UN-Generalsekretär hat bestätigt, dass die Wiederherstellung der Stabilität und der Schutz der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine von fundamentaler Bedeutung sind.“
novorossia.su: Kiew verlegt Truppen nach Donezk. Am Mittwochabend verließ eine große Kolonne mit Personal und Militärtechnik Dnjepropetrowsk in Richtung Donezk, berichteten Augenzeugen in sozialen Netzwerken. Demnach seien bis zu 40 Fahrzeuge mit ukrainischen Soldaten gezählt worden. Um 21 Uhr habe der Konvoi Nowomoskowsk erreicht. Bewegungen großer Kolonnen gepanzerter Fahrzeuge wurden auch in Odessa beobachtet.
rusvesna.su: Donezk unter Feuer – das ukrainische Militär startet Kampfflugzeuge Die Armee der DVR berichtet über massiven Beschuss von Wohngebieten in Donezk. Am Nachmittag seien durch die ukrainischen Militärs auch Brandgeschosse eingesetzt worden. Nach Angaben der Volksmiliz werden auf allen Flugplätzen in der Nähe des Konfliktgebiets massive Einsatzvorbereitungen getroffen. Beobachtet wurde – erstmalig seit der Minsker Vereinbarungen – dass vom Flugplatz der Region Nikolaew ein Kampfflugzeug startete.
novorosinform.org: Das ukrainische Militär hat S-300-Rakeuensysteme nach Odessa gebracht und hält die Bevölkerung offenbar für Narren, wurde im Internet berichtet. Um die Menschen nicht zu beunruhigen, hätten die „Meister der Tarnung“ „UKRGAS“ an die Raketenbehälter geschrieben.
novorossia.su: Das Ministerium für Staatssicherheit der DVR informierte darüber, dass die Geheimdienste der Ukraine offenbar Terroranschläge auf dem Gebiet der DVR am Wahltag, dem 2. November, vorbereiten. Die Bürger der Republik wurden in einer Erklärung zur Vorsicht aufgerufen. „Das Ministerium für Staatssicherheit der DVR wird alle notwendigen Schritte zur Verhinderung und Bekämpfung solcher Vorkommnisse unternehmen.“, hieß es darin weiter.
