Presseschau vom 12.09.2014
Haftandrohung für ein Interview
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
vormittags:
RIA.de: USA und Kanada sagen gemeinsame Militärübung mit Russland auf Alaska ab Die Behörden der USA und Kanadas haben eine gemeinsame Militärübung mit Russland, die in diesem Herbst nahe der Küste von Alaska stattfinden sollte, abgesagt, schreibt die Zeitung „Fairbanks Daily News-Minet“ unter Hinweis auf einen Vertreter des Nordamerikanischen Luft- und Weltraumverteidigungskommando (NORAD). Die Luftwaffenübungen „Vigilant Eagle“ (Wachsamer Adler) waren in der Region seit 2007 im August bzw. September durchgeführt worden. Der NORAD-Sprecher, Sergeant Charles Marsh, sagte der Zeitung, dass die Übung in diesem Jahr wegen der Situation in der Ukraine nicht durchgeführt werde. Seinen Worten nach haben die Pentagon-Führung und der kanadische Premierminister Stephen Harper eine solche Entscheidung getroffen.
novorossia.su: Das Innenministerium der Ukraine will Kindern ab 12 Jahren das Schießen beibringen Der Berater des Ministers für Innere Angelegenheiten der Ukraine, Anton Geraschtschenko, glaubt, dass es in den Schulen eine militärische Ausbildung geben müsse, insbesondere um bereits Kindern von 12-13 Jahren das Schießen zu lehren. Dies böte die Möglichkeit, bereits Schulkinder auf den Militärdienst vorzubereiten, sie militärisch zu erziehen und den Patriotismus im Land zu erhöhen.
ukrinform.ua: Armee richtete 100 Kontrollposten im Donbass ein Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben in Donbass mehr als 100 Kontrollposten eingerichtet. Der Koordinator der Gruppe „Informationswiderstand“ Dmytro Tymtschuk schrieb auf Facebook, dass die Einheiten der Armee, der Nationalgarde und des Innenministeriums mehr als 100 Kontrollposten und Stützpunkte an der Grenze des Krisengebiets eingerichtet hätten. Besondere Aufmerksamkeit gelte der Stärkung der Verteidigung im Sektor „M“ (um die Stadt Mariupol).
Nachmittags:
RIA.ru: Viele ukrainische Gefangene wollen den Donbass nicht verlassen Die Leiterin des Komitees für Gefangenenaustausch der DVR, Darja Morosowa, berichtete, dass etwa jede zweite oder dritte Häftling nicht in die Ukraine zurückkehren will, wohl wissend, dass sie, bevor sie nach Hause kommen, etwa drei Wochen beim SBU verbringen werden.
RIA.de: Moskau dementiert erneut Explosion von russischem Satelliten über USA Berichte über eine angebliche Explosion des russischen Militärsatelliten Kosmos-2495 über den USA stellen einen weiteren Versuch dar, den Aufenthaltsort des von den zuständigen amerikanischen Behörden „verlorenen“ russischen Weltraumobjekts zu orten, wie der Sprecher der russischen Luft- und Weltraumtruppen, Alexej Solotuchin, am Freitag Journalisten sagte. Alle Weltraumapparate der russischen Orbitalgruppierung arbeiten auf vorgegebenen Umlaufbahnen und werden von Bodenstationen kontrolliert, so der Sprecher. Es gebe keine Störungen bei der Arbeit der russischen Weltraumapparate, fügte er an. Wie aus United States Strategic Command am Freitag gegenüber RIA Novosti verlautete, hatten die amerikanischen Militärs letzte Woche den Absturz des russischen Aufklärungssatelliten Kosmos-2495 registriert. Das russische Verteidigungsministerium dementierte bereits die Medienberichte zu diesem Thema.
RIA.de Donezker Ex-Militärchef sieht Waffenstillstand nur gut für Kiew Der frühere Verteidigungsminister der selbsternannten „Donezker Volksrepublik“, Igor Strelkow, ist gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine, begrüßt aber die Aktivitäten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag. In einem Pressegespräch am Donnerstag in Moskau teilte Strelkow mit, er habe schon Anfang August gewusst, dass die Kämpfer der Volkswehr bald eine Gegenoffensive beginnen „und dem Feind eine große, gnadenlose Niederlage zufügen“ würden. Er habe auch gewusst, dass er dabei nicht mehr die Kämpfer persönlich anführen würde. Zu den Umständen seines Rücktritts als Verteidigungsminister der „Donezker Volksrepublik“ wollte Strelkow jedoch nichts sagen. Dies sei allerdings „die richtige Entscheidung“ gewesen, weil dadurch das Kommando über die Kampfeinheiten in einer Hand konzentriert worden sei und viele Streitigkeiten vermieden worden seien. Zudem beteuerte Strelkow, dass es Mitte August keine russischen Truppen im so genannten „Neurussland“ gegeben habe. Unter seinem Kommando haben zwar mehrere Offiziere der russischen Armee gekämpft, die in „Neurussland“ jedoch ihren Urlaub verbracht hätten. Darüber hinaus zeigte er sich überzeugt, dass die Offensive der ostukrainischen Aufständischen gegen den „in Panik geratenen Feind“ durch die so genannte „fünfte Kolonne“ gestoppt worden sei. „Früher hatten diese Kräfte die Sowjetunion zerstört. Jetzt laufen sie wieder mit erhobenem Kopf“, so Strelkow. Den in Minsk vereinbarten Waffenstillstand nannte er „schändlich“, weil die „bis an die Zähne bewaffnete“ ukrainische Armee eine Pause bekommen habe. Die liberale „fünfte Kolonne“ in Russland will nach seinen Worten Putin stürzen; eine Niederlage in diesem Krieg samt der durch antirussischen Sanktionen ausgelösten Wirtschaftskrise sei ein Teil ihres Plans. Strelkow will nach eigenen Angaben in Russland bleiben. Eine Rückkehr nach Donezk komme derzeit nicht in Frage. Er unterstütze Putin, obwohl er dessen innenpolitische Entscheidungen früher kritisch gesehen habe. Auf die Journalistenfrage nach der Ursache des Absturzes der Passagiermaschine der Malaysia Airlines in der Ostukraine am 17. Juli sagte Strelkow, er sei überzeugt, dass das Flugzeug von den ukrainischen Streitkräften abgeschossen worden sei und dass dies eine „im Voraus geplante Provokation“ gewesen sei.
RIA.de: OSZE registriert keine Verletzung ukrainischer Grenze durch russisches Militär Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an der Grenze zur Ukraine weisen Meldungen über einen Grenzübertritt durch russische Militärfahrzeuge als falsch zurück. Medien hatten berichtet, dass eine russische Militärkolonne am 10. September im Raum Donezk-Iswarino über die ukrainische Grenze gefahren sei. „Weder am Grenzübergang Donezk noch am Grenzübergang Gukowo haben wir Militärtechnik gesichtet“, sagte OSZE-Missionschef Paul Picard am Freitag im Gebiet Rostow. Nach seinen Worten überwacht die OSZE diese Grenzorte rund um die Uhr. Auch haben die OSZE-Beobachter keine Verletzung des ukrainischen Luftraums durch Russland registriert, so Picard weiter. Die Zahl der Hubschrauber, die auf der russischen Seite der Grenze Patrouillen fliegen, habe sich in der vergangenen Woche deutlich verringert. Der OSZE-Missionschef teilte mit, dass russische Drohnen und Flugzeuge entlang der Grenze im Zeitabstand von 18 bis 25 Minuten fliegen, ohne den ukrainischen Luftraum zu verletzen. Zugleich sei die Zahl der Uniformierten gewachsen, die die Grenze aus der Ukraine nach Russland überqueren.
RIA.de: Ukraine-Konflikt: DVR und LVR beharren auf Unabhängigkeit Die nicht anerkannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk (DVR bzw. LVR) im Osten der Ukraine, die in der vergangenen Woche nach mehr als vier Monaten Gefechte mit der Regierungsarmee Waffenruhe geschlossen haben, lehnen eine Föderation ab und beharren auf ihrer Unabhängigkeit von Kiew. „Die DVR und die LVR werden keine politische Allianz mit der Ukraine – weder eine Föderation noch eine Konföderation – eingehen“, sagte DVR-Vizepremier Andrej Purgin am Freitag in Donezk. „Ein politischer Kuhhandel ist hier völlig deplatziert. Denn wir lassen uns vom Ergebnis des Referendums vom 11. Mai leiten.“ Die beiden abtrünnigen „Volksrepubliken“ werden das Gesetz über ihren Sonderstatus, das jetzt in Kiew konzipiert wird, studieren. „Wenn uns einige Artikel nicht passen, so sind wir bereit, zu diskutieren.“ Zuvor hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko geäußert, dass der vereinbarte Sonderstatus für DVR und LVR keine Föderalisierung beinhalte. „Wir bleiben auch weiterhin ein unitärer Staat.“
RIA.ru: Die Behörden der DVR erklären, dass die gefangenen ukrainischen Militärs unter guten Bedingungen leben Die von der Miliz gefangenen ukrainischen Militärangehörigen werden in „einwandfreiem Zustand“ an Kiew zurückgegeben, sagte die Leiterin des Komitees für den Gefangenenaustausch der DVR, Darja Morosowa. „Sie haben normale Bedingungen in einer besonderen Umgebung, die wir Gefängnis nennen. Es gibt täglich drei Mahlzeiten. Wir übergeben alle Gefangenen in einwandfreiem Zustand.“, sagte Morosowa .
RIA.ru: DVR: Die in der letzten Nacht freigekommenen Volksmilizionäre sind in sehr schlechter Verfassung Die Volksmilizionäre der DVR, die in der vergangenen Nacht gegen gefangene Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ausgetauscht wurden, befinden sich in sehr schlechter Verfassung, sagte die Leiterin des Komitees für den Gefangenenaustausch der DVR, Darja Morosowa, am Freitag in Donezk. Ihren Angaben nach wurden der ukrainischen Seite 36 Gefangene übergeben, Kiew gab 31 Personen frei. „Die Jungs sind in einem schrecklichen Zustand, einer von ihnen ist gestorben, ein anderer gab an, dass sie 15 Tage lang nichts zu essen bekommen haben. Sie wissen nicht, wo sie festgehalten wurden, weil sie Kapuzen über dem Kopf hatten. Einer wurde auf einer Trage gebracht – er hat eine Verletzung am Steißbein.“, sagte Morosowa.
RIA.de: 873 Soldaten seit Beginn des Militäreinsatzes in Ostukraine getötet „Seit Beginn der Anti-Terror-Operation wurden 873 ukrainische Militärs getötet und 3275 verletzt“, teilte Andrej Lyssenko, Sprecher des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, am Freitag mit.
novorossia.su: Plotnitzki rief die Männer auf, sich der Armee der LVR anzuschließen "Ich bitte alle diejenigen, die ihre nationale Pflicht, die Pflicht der Menschen und Beschützer der Familie noch nicht erfüllt haben, bitte melden Sie sich beim Verteidigungsministerium für die Streitkräfte der Volksrepublik Lugansk," - sagte der Leiter der LVR, Igor Plotnitzki, in einer Videobotschaft. Er wies auch darauf hin, dass während der Waffenruhe eine spezielle Ausbildung für die neuen Freiwilligen durchgeführt wird. Es solle keine Zeit verloren werden, da sich die Führung der LVR klar darüber sei, dass eine weitere Aggression der ukrainischen Truppen unvermeidlich ist.
RIA.de: Lawrow: EU-Sanktionen unterminieren Bemühungen um friedliche Lösung der Ukraine-Krise Durch die Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland und Vertreter der selbsternannten Donezker Volksrepublik unterminiert die EU laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise. „Wir gehen davon aus, dass das Treffen solcher Entscheidungen zu einem Zeitpunkt, da der Friedensprozess Stabilität erlangt, bedeutet, den Weg auf die Unterminierung des Friedensprozesses zu wählen“, sagte Lawrow im TV-Sender Rossija 1. Am Freitag wurde bekannt, dass die Europäische Union im Rahmen einer neuen Sanktionswelle den russischen Unternehmen Oboronprom, Vereinigte Flugzeugbaukorporation, Uralwagonsawod, Rosneft, Transneft und Gazprom neft den Zugang zu den EU-Kapitalmärkten eingeschränkt hat. Außerdem hatte die EU weitere 24 Namen auf die Sanktionsliste gesetzt. Unter ihnen sind die heutige Führung der selbsterklärten Donezker Volksrepublik sowie russische Beamte und Abgeordnete, insbesondere Wladimir Wassiljew, Wladimir Schirinowski, Swetlana Schurowa, Wladimir Lewitschew, Igor Lebedew, Iwan Melnikow und Alexander Babakow. Somit wurde die Sanktionsliste auf 119 Personen erweitert.
RIA.de: Russlands Unterhauschef: Ukraine-Krise nur Anlass für US-Sanktionen Die USA nutzen die Ukraine-Krise als Anlass für Sanktionen gegen Russland: Die Verhängung dieser Sanktionen während des Waffenstillstandes in der Ukraine „hat nichts mit der Realität zu tun“, wie Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin am Freitag sagte. „Die von Obama bekannt gegebenen Sanktionen haben nichts mit der Realität zu tun“, so der Chef des russischen Unterhauses. Es sei sehr schwierig gewesen, die ukrainischen Konfliktparteien zu einer Waffenruhe zu bringen, führte er aus. Jetzt laufe der komplizierte Prozess des Austausches von Gefangenen. „Es schien, dass alle helfen müssen, um diese brüchige Waffenruhe auf keinen Fall scheitern zu lassen“, so Naryschkin. Stattdessen verhängen die USA Sanktionen. Dies zeuge davon, dass der Ukraine-Konflikt nur noch ein Anlass sei. „Würde es diesen Anlass nicht geben, hätte man einen anderen gefunden. Das ist bedauerlich, aber so ist es nun einmal“, betonte er.
RIA.de: Russischer Hilfskonvoi für Ostukraine bricht erst nach Abstimmung mit Kiew auf Die Fahrzeugkolonne des russischen Zivilschutzes mit Hilfsgütern setzt sich erst nach der Abstimmung mit Kiew in Richtung Südostukraine in Bewegung, wie der Behördensprecher Alexander Drobyschewski am Freitag mitteilte. „Sobald die entsprechende Genehmigung vorliegt, passiert die Lkw-Kolonne die russisch-ukrainische Grenze am Grenzübergang Donezk-Iswarino“, so der Sprecher. Die mit 2000 Tonnen Hilfsgütern bereits beladenen Laster stehen derzeit in der im russischen Gebiet Rostow gelegenen Stadt Donezk (namensverwandt mit der ukrainischen Stadt Donezk). Neben Nahrungsmitteln handelt es sich bei der Fracht um Wasserreinigungsmittel, Stromgeneratoren und andere Dinge, die nötig sind, um mit der humanitären Katastrophe zurechtzukommen. Wie zuvor aus dem Pressedienst der „Volksrepublik Lugansk“ (VRL) verlautete, ist die Republik von Russland über die Ankunft des zweiten Hilfskonvois am 13. September benachrichtigt worden. „Für morgen erwarten wir das Eintreffen von 280 Fahrzeugen mit Hilfsgütern, die die Grenze zu Russland überqueren. Wir sind der Russischen Föderation für die Hilfe sehr dankbar “, äußerte VRL-Premier Gennadi Zypkalow.
RIA.de: Sewastopol-Gouverneur: Poroschenko verkauft seine Werft auf der Krim Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat die ihm gehörende Werft Sewmorsawod in der nunmehr russischen Schwarzmeerstadt Sewastopol (Krim) zum Verkauf ausgeschrieben, wie der Gouverneur von Sewastopol, Sergej Menajlo, in einem RIA-Novosti-Interview mitteilte. In Sewmorsawod liefe jetzt eine Inventur; die Schulden der Werft gegenüber der Stadt würden präzisiert, so der Gouverneur. „Der Inhaber (Pjotr Poroschenko) hat sie (die Werft) zum Verkauf angeboten.“ Dem Gouverneur zufolge hat bereits die staatliche russische Schiffsbauholding USC Interesse an Poroschenkos Werft gezeigt. Sewmorsawod ist eine der drei Schiffswerften in Sewastopol. Die beiden anderen gehören dem russischen Verteidigungsministerium. Sewastopol, heute die größte Stadt der Halbinsel Krim, war vor mehr als 220 Jahren als russischer Marinestützpunkt gegründet worden und dient seitdem als Hauptbasis der russischen Schwarzmeerflotte.
RIA.ru: Die KPRF schlägt Schutz für Freiwillige vor, die die Volksmilizen unterstützen Freiwillige aus Russland, die der Miliz im Südosten der Ukraine helfen, sollten rechtlich geschützt werden, die Kommunisten bereiteten einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, sagte der Duma-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vladimir Kaschin.
Abends:
RIA.de: Ermittler: Malaysische Boeing hochwahrscheinlich mit Boden-Luft-Rakete abgeschossen Die niederländischen Ermittler vermuten, dass der über der Ostukraine abgestürzte malaysische Passagierjet mit einer vom Boden aus abgefeuerten Rakete abgeschossen worden ist. Das sei das „wahrscheinlichste Szenario“, sagte der Leiter des Ermittlerteams, Fred Westerbeke, am Freitag nach Angaben der Agentur AFP. Über den Abschussort der Rakete gebe es noch keine Klarheit. Wenn ermittelt sei, von wo aus die Rakete abgefeuert wurde und wer diesen Ort kontrolliert habe, könnten die Schuldigen festgestellt werden. Die niederländischen Ermittler hatten am Dienstag einen Zwischenbericht zur Katastrophe der Boeing veröffentlicht. Darin hieß es, dass die Passagiermaschine der Malaysia Airlines „von einer großen Anzahl an hochenergetischen Objekten" getroffen worden und in der Luft auseinandergebrochen sei.
RIA.de: Putin: Ukraine ist Geisel fremder Interessen Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Westen vorgeworfen, die Ukraine-Krise für eine Destabilisierung zu instrumentalisieren. Es dränge sich der Gedanke auf, dass die Ukraine-Krise im Westen niemanden interessiere, sagte Putin am Freitag am Rande des Gipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Duschanbe. Laut Putin instrumentalisieren die USA die Krise, um „ihre Satelliten mit einer äußeren Bedrohung zu erschrecken und um sich herum zu vereinen.“ „Die Ukraine wird als Instrument genutzt, als Geisel der Bestrebungen einiger Mitglieder der Weltgemeinschaft, die Nato nicht nur als militärische Organisation, sondern auch als wichtiges außenpolitisches Instrument der USA zu reanimieren.“ „Faktisch ist die Ukraine zur Geisel fremder Interessen geworden und das ist bedauerlich.“
RIA.de: Trotz Waffenruhe: Ukrainische Armee nimmt Donezk wieder unter Beschuss Ungeachtet der am 5. September ausgehandelten Waffenruhe hat die ukrainische Armee die Stadt Donezk wieder unter Beschuss genommen. Das teilte das Bürgermeisteramt von Donezk am Freitag mit. „Detonationen sind in mehreren Stadtbezirken zu hören. Am Nachmittag wurde der Bezirk Petrowski beschossen. Angaben zu Toten, Verletzten und Zerstörungen liegen zunächst nicht vor“, hieß es.
Gefunden bei Antimaidan german (Facebook): ein Video ukrainischer Medien mit einem Bürger Mariupols mit deutschen Untertiteln [youtube https://www.youtube.com/watch?v=rVXnlF4XByE&w=640&h=360]
RIA.ru: Im Bereich des Donezker Flughafens gibt es Artilleriefeuer Starkes Artilleriefeuer ist im Bereich des westlichen Stadtrands von Donezk zu hören, berichtet ein Korrespondent von RIA Novosti. Dem Klang nach, der auch im Zentrum der Stadt zu hören ist, handelt es sich um Artillerie großen Kalibers. Vermutlich findet der Beschuss in der Nähe von Flughafens statt, der vom ukrainischen Militär kontrolliert wird. Von der Volksmiliz wurde das Geschehen noch nicht kommentiert.
RIA.ru: Es begann die Zollabfertigung der ersten 33 „Kamaz“ mit humanitärer Hilfe Russische Zollbeamte berichteten, dass die ersten 33 "Kamaz" mit der russischen humanitären Hilfe am russischen Grenzübergang "Donezk“ eingetroffen sind.
Gefunden bei russland.ru: Die nächste Sanktionsrunde wird gerade von der EU eingeläutet und da ist es Zeit, einmal vor Ort nachzuschauen, ob die letzten Antwort der russischen Regierung, der Importstop für zahlreiche EU-Lebensmittel das von der westlichen Mainstream-Presse erwartete Eigentor geworden ist. russland.TV war deshalb in zwei Städten im Ural und in Kaliningrad unterwegs, immer mit versteckter Kamera auf der Suche nach den Versorgungsengpässen, die für jetzt prognostiziert wurden. Das einhellige Ergebnis der Recherche lässt sich gar nicht so schwer erklären. [youtube https://www.youtube.com/watch?v=pgli-F-J05I&w=640&h=360]
