Presseschau vom 02.09.2014
NATO in der Ukraine ? Ukraine in der NATO?
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
vormittags:
novorosinform.org: Abchasien ist bereit, nach der Sommersaison verwundete Mitglieder der Volksmilizen von Novorossia aufzunehmen und behandeln zu lassen. Auch Kinder unmd Familienmitglieder können zur Behandlung nach Abchasien reisen. Dies vereinbarten zwei Minister der DVR bei einem Besuch in dem Land.
RIA.de: NATO-Sprecherin Oana Lungescu weiß nichts von einer möglichen Präsenz von Offizieren der Allianz im ukrainischen Mariupol. Ihr lägen keine diesbezüglichen Informationen vor, sagte Lungescu am Montag auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Zuvor hatten Medien berichtet, dass die Volksmilizen „bis zu sechs NATO-Offiziere“ in Mariupol im Süden des Gebiets Donezk blockiert hatten.
RIA.de: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko will bei seinem geplanten US-Besuch durchsetzen, dass die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine als Terrororganisationen eingestuft werden. Das teilte Poroschenkos Pressestelle am Montag in Kiew mit. Beim bevorstehenden NATO-Gipfel wolle er zudem Probleme der Koordinierung der weiteren Handlungen abstimmen, sagte der ukrainische Staatschef am gleichen Tag in Kiew bei einem Treffen mit dem US-Senator Robert Menendez. Die Allianz tritt am 4./5. September in Großbritannien zusammen. Poroschenkos US-Besuch ist für die zweite September-Hälfte geplant. Der Präsident informierte seinen Gesprächspartner ferner über die Zuspitzung der Lage in den Gebieten Donezk und Lugansk. „Für die Ukraine ist es jetzt kritisch wichtig, Hilfe im Kampf um ihre Souveränität zu erhalten“, sagte er.
Novorosinform.org: Der Gesundheitsminister Der DVR informierte darüber, dass im Mittel die Donezker Krankenhäuser jeden Tag 20 Menschen aufnehmen und behandeln müssen. Besonders leiden die Kinder, etwa 2-3 Kinder werden durch den Artilleriebeschuss täglich verletzt. Besonders hoch ist die Anzahl der Splitterverletzungen.
RIA.de: Der Sicherheitsrat in Moskau hat am Dienstag vor einem bewaffneten Überfall auf die Schwarzmeerhalbinsel Krim gewarnt, die sich im März mit Russland wiedervereinigt hatte. „Die Krim gehört heute zur Russischen Föderation“, sagte der stellvertretende Sekretär des Sicherheitsrats, Michail Popow in einem Interview für RIA Novosti. „Eine bewaffnete Aggression gegen die Krim wird als eine Aggression gegen die Russische Föderation gewertet werden - mit allen daraus resultierenden Folgen.“ Die Schwarzmeerflotte und die Truppen auf der Krim haben für die militärische Sicherheit zu sorgen und seien in der Lage „die Intervention eines potentiellen Aggressors abzuwehren“, betonte Popow. Bereits im Juli hatte der neue ukrainische Verteidigungsminister Valeri Geletej gedroht, eine ukrainische „Siegesparade in Sewastopol", der größten Stadt der Krim, durchzuführen. Damit setzte er Spekulationen über einen möglichen Militäreinsatz Kiews auf der Krim in Gang.
novorossia.su: In Dnepropetrowsk sind seit dem 1. September Salutschüsse und Feuerwerk verboten. Diese Regelung wurde aufgrund der angespannten Lage eingeführt und bleibt in Kraft, solange die ATO dauert.
rusvesna.su: Teile von zwei ukrainischen Brigaden sind vor Lugansk eingekesselt worden. Es handelt sich vor allem um kürzlich einberufene Soldaten. Die Armee des Süd-Ostens ist deshalb bereit, einen humanitären Korridor zum Abzug der Soldaten und Offiziere zu organisieren, um größeres Blutvergießen und weitere Opfer zu vermeiden, zumal die Soldaten schon jetzt demoralisiert durch die große Anzahl von Verwundeten und Gefallenen sind.
novorossia.su: Über Charzynsk wurde gestern ein Flugzeug noch unbekannten Typs durch die Volksmiliz abgeschossen. In der Nähe des Ortes wurde ein Trainingslager für Freiwillige eingerichtet, da etwa 90% der Männer, die noch in der Stadt geblieben sind, traten schon der Volksmiliz bei. Russische Freiwillige sind in der Einzahl.
RIA.de: Die Äußerung Wladimir Putins über eine „Einnahme“ der ukrainischen Hauptstadt Kiew, die von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zitiert wurde, ist aus dem Zusammenhang gerissen worden und hat einen ganz anderen Sinn gehabt, wie Juri Uschakow, Berater des russischen Präsidenten, am Dienstag sagte. Nach Angaben der italienischen Zeitung „La Repubblica“ soll Putin in einem Gespräch mit Barroso gesagt haben: "Wenn ich wollte, könnte ich in zwei Wochen Kiew einnehmen". Barroso habe beim EU-Gipfel über das Gespräch berichtet. Nach der Einschätzung des scheidenden Kommissionspräsidenten wollte der russische Staatschef mit dieser Aussage davor warnen, Russland mit neuen Sanktionen zu provozieren. „Das ist unkorrekt und geht über den Rahmen der diplomatischen Praxis hinaus. Das ist unwürdig für einen seriösen Politiker", kommentierte Kreml-Berater Uschakow Barrosos Worte. „Das Zitat wurde aus dem Zusammenhang gerissen und hatte einen ganz anderen Sinn gehabt.“
Novorosinform.org: Die Lehrer im Gebiet Lwow werden darauf vorbereiten, dass sich die Gehaltszahlungen verzögern könnten, und gebeten, unbezahlten Urlaub zu nehmen. Der Grund sei die Inflation und dadurch das schnelle Wachstum in der Lohnindexierung, berichtet vesti.ua.
RIA.de: Mit seinem Appell, „sich auf weitere zehntausende Opfer vorzubereiten“, treibt der ukrainische Außenminister Waleri Geletej das Volk der Ukraine noch tiefer in die blutige Konfrontation. Das erklärte das russische Außenministerium am Montag. „Moskau wurde auf Geletejs Äußerungen aufmerksam, wonach die ‚Operation zur Befreiung der Ostukraine von den Terroristen abgeschlossen ist und ein Großer Vaterländischer Krieg beginnt, dem zehntausende Menschen zum Opfer fallen werden‘“, hieß in der Erklärung. „Der Grad der Zurechnungsfähigkeit des ukrainischen Ministers, der diese Äußerungen auf seiner Facebook-Seite veröffentlich hat, ist Gegenstand einer Untersuchung von nicht militärischen Experten… Zum ‚Architekten der glänzenden Siege‘ der ukrainischen Streitkräfte im Südosten der Ukraine ernannte Geletej den Generalstabschef Viktor Muschenko.“ „Geletejs Appell, sich auf neue zehntausende Opfer in dem sogenannten Großen Vaterländischen Krieg, sprich bei einer weiteren Strafoperation im Land, gefasst zu machen, ist schockierend.“ Die Geschichte Europas kenne wohl kein anderes Beispiel für ein derart lästerlichen Versuch, sein Amt um jeden Preis zu behalten, hieß es in Moskau.
nachmittags:
RIA.de: Die Ukraine lässt Soldaten, die bei den Kämpfen am Donezbecken verletzt worden sind, in deutschen Kliniken behandeln. Ein Sonderflugzeug der Bundeswehr soll am Dienstag aus Kiew 20 Verletzte abholen, wie Olga Bogomolez, Beraterin des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenko, mitteilte. „20 besonders schwer verletzte ukrainische Armeeangehörige werden heute, am 2. September, mit einem Flugzeug zur Behandlung nach Deutschland geschickt“, schrieb Bogomolez auf Facebook. Nach ihren Angaben haben sich die Soldaten bei den Gefechten in Ilowajsk Verletzungen zugezogen. „Die Entscheidung über ihre Behandlung in Deutschland wurde auf Präsidentenebene getroffen.“ Eine Sondermaschine der Bundeswehr werde die Verletzten im Kiewer Flughafen Borispol abholen und zur Behandlung nach Koblenz, Ulm, Berlin und Hamburg fliegen.
rusvesna.su: Nach der Befreiung von Wolnowacha ist der Weg zum Dnepr frei. HIer die neue Karte der Armee von Novorossia: 
RIA.de: Laut dem georgischen Staatspräsidenten Georgi Margwelaschwili wird sein Land den Kurs auf Normalisierung der Beziehungen mit Russland wegen der Situation im Osten der Ukraine nicht ändern.
rusvesna.su: Die Abgeordnete der Partei der Regionen Elena Bondarjenko wurde heute von Rednerpult in der Obersten Rada verjagt. Sie hatte das Parlament zu einer Schweigeminute für die im Verlauf der ATO getöteten Zivilisten im Donbass aufgefordert und anschließend die derzeitigen Machthaber in Kiew als daran Schuldige erklärt. Mitten in ihrer Ansprache wurde das Mikrofon abgestellt und der Parlamentssprecher Turtschinow forderte sie auf, die „Provokation und russische Propaganda“ unverzüglich einzustellen.
RIA.de: Die Initiative der Ukraine, auf einen blockfreien Status zu verzichten und der Nato beizutreten, untergräbt die Friedensbemühungen um die Beilegung der ukrainischen Krise, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau in einer Pressekonferenz sagte. „…Diese Initiative ist gerade zu dem Zeitpunkt entstanden, als sich nach einem (Gipfel-)Treffen in Minsk eine Einigung über die Möglichkeit angebahnt hatte, im Rahmen der Arbeit der (Ukraine-)Kontaktgruppe eine gegenseitig annehmbare Lösung für die jetzige innerukrainische Krise zu finden“, so Lawrow. Ihm zufolge versucht die „Friedenspartei“ in Kiew, eine politische Lösung für die Ukraine-Krise auf dem Verhandlungsweg voranzubringen, während die „Kriegspartei“ Schritte unternimmt, „die eindeutig darauf abzielen, diese Bemühungen zu untergraben.“ „Zu unserem großen Bedauern wird die Stimmung zugunsten einer Stärkung der Position der ‚Kriegspartei‘ von Washington und einigen europäischen Hauptstädten und immer öfter von Brüssel und vom Nato-Hauptquartier intensiv aufgepeitscht, wo der Generalsekretär der Nordatlantischen Allianz bei jedem Anlass Erklärungen abgibt, die keineswegs in seinen Kompetenzbereich gehören“, so der russische Außenminister.
gefunden bei antimaidan german (Facebook): Eine Gruppe von Polen schickt ein Päckchen an den Herrn Poroschenko. Darin blutige Kinderkleidung. "Herr Poroschenko! Wir schicken Ihnen Kleider von Kindern, die nie in die Schule gehen werden, weil Ihre Armee sie getötet hat. Sie schickten Ihre Mörder nach Donbass, um Tod und Zerstörung zu verbreiten. Sie wollen keinen ukrainischen Donbass, sie wollen den Donbass tot sehen. Sie töten kleine Kinder, weil Ihre "Bestrafer" nur aus der Ferne die Städte, die sich der Junta nicht beugen, beschießen können. Glauben Ihre Mörder, dass der Tod dieser Kinder unbestraft bleibt? Glauben Sie, dass diese Morde für Sie unbestraft bleiben? NEIN! Früher oder später wird Sie die Rache der Mütter, die ihre Kinder verloren haben, einholen. Es holt euch alle ein, die sogenannte "Elite der Ukraine", die diesen Krieg im Interesse der USA organisiert hat. Sie werden für alles bezahlen! Das Blut der getöteten Kinder von Novorossia klebt an Ihnen und Sie werden es nie abwaschen können. Seien Sie verdammt!“
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rusvesna.su: Die Ukraine befreit sich von den Folgen des GOELRO-Plans, denn das Energieministerium hat Stromunterbrechungen für die Bevölkerung des Landes zur Energieeinsparung angekündigt. In Umkehrung von Lenins Formel kann man nun sagen: Die Eurointegration der Ukraine ist gleich die Macht der Banderaanhänger minus Elektrifizierung des ganzen Landes.
ITAR-TASS: Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat ein Strafverfahren gegen den ehemaligen Chef des Generalstabs der ukrainischen Armee, Admiral Juri Iljin, wegen Desertion eingeleitet. Dies wurde bei einem Briefing durch den Sprecher Juri Boychenko mitgeteilt.
ITAR-TASS: Die Partei „Udar“ wird zu den Wahlen in der Ukraine gemeinsam mit der Poroschenko-Partei antreten, erklärte der „Udar“-Vorsitzende Witali Kowaltschuk
RIA.de: Die Volksmilizen im ostukrainischen Gebiet Donezk haben seit Montag nach eigenen Angaben 300 gefangene und 72 verletzte Soldaten an die ukrainischen Behörden überstellt. „In den vergangenen 24 Stunden sind 300 Gefangene, 72 Verletzte und 35 Tote an Vertreter der Junta in Donezk und Umgebung übergeben worden“, teilte die von Kiew abtrünnige „Donezker Volksrepublik“ (DVR) am Dienstag mit. Nach Angaben der Milizen sind seit Montag 57 ukrainische Nationalgardisten bei den Kämpfen getötet und 111 weitere Soldaten der Regierungsarmee gefangen genommen worden. Zudem sei mindestens ein Zivilist umgekommen. Die Armee der DVR setze ihre Offensive fort und habe Pawlogradskoje, Nowoamwrosijewskoje und vier weitere Ortschaften südöstlich von Donezk von Kiew-treuen Streitkräften „befreit“, hieß es. „Es ist geplant, die Stadt Mariupol in den nächsten Tagen zu befreien.“ In der vergangenen Woche hatten die ostukrainischen Milizen im Gebiet Donezk eine groß angelegte Offensive gegen die Regierungstruppen begonnen und im Raum Ilowajsk nach unbestätigten Berichten tausende Soldaten in einen Kessel getrieben. Aufgrund einer Vereinbarung mit den Milizen wurden mehrere ukrainische Soldaten aus dem Kessel gelassen. Am gestrigen Montag teilte der Chef des ukrainischen Zentrums für Gefangenentausch, Wladimir Ruban, mit, dass 680 Armeeangehörige im Raum Donezk in Gefangenschaft seien.
novorossia.su: Bei den Kämpfen um den Donezker Flughafen wurden ausländige Söldner festgenommen. Alle kommen aus Polen. Jedoch sollen nach Angaben des Ministers für Staatssicherheit der DVR auch professionelle Kämpfer aus anderen Ländern auf dem Gelände verschanzt sein.
abends:
RIA.de: Der Vizepremier der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, Andrej Purgin, hat am Dienstag bestätigt, dass die Volksmilizen der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk keine Offensive gegen Kiew planen.
„Wir haben bereits unsere offizielle Position dargelegt: Wir erheben keinen Anspruch auf das Territorium der Ukraine – zumindest heute nicht. Das gilt für die VRD und die VRL“, sagte Purgin am Dienstag in Moskau zu Journalisten.
rusvesna.su: Die Angehörigen der Kämpfer einer Brigade der TRO in Nikolajew haben die Ausfahrten der Kaserne gesperrt um zu verhindern, dass die Brigade ins Kampfgebiet der ATO geschickt wird.
ITAR-TASS: Britische Truppen könnten Ende September an Militärübungen in der Ukraine teilnehmen, berichtete BBC. Demnach sagte der stellvertretende britische Verteidigungsminister bei einem Besuch in Polen, dass die britischen Behörden dies erwägen. Eine endgültige Entscheidung stehe derzeit noch aus. An der Übung, die Ende Mai auf unbestimmte Zeit verschoben worden war, sollten ursprünglich amerikanische und ukrainische Truppenteile teilnehmen. Das Vereinigte Königreich sei bereit, eine kleine Gruppe von Soldaten zu schicken, berichtete BBC.
ITAR-TASS:Die OSZE bestätigt, dass die nächste Runde der Verhandlungen der Kontaktgruppe in der Ukraine mit Vertretern der LVR und der DVR für das Ende der Woche geplant sei.
RIA.de: Die Volksmilizen der selbsternannten Republik Donezk im Osten der Ukraine haben die Erstürmung des Flughafens von Donezk wieder aufgenommen. Das berichtete ein RIA-Novosti-Korrespondent am Dienstag vor Ort. Die Volkswehr nimmt das Flughafengelände mit Mehrfachraketenwerfern des Typs "Grad" und mit Minen unter Beschuss. Im Flughafen hatten sich viele ukrainische Sicherheitskräfte verschanzt. Zuvor hatte der Verteidigungsminister der Donezker Republik, Wladimir Kononow, die Einnahme des Flughafens als eine der nächsten Aufgaben der Volkswehr bezeichnet.
Interfax: Kiew berichtet über die Befestigung von Mariupol In Mariupol werden die Kontrollpunkte an den Zugängen zur Stadt verstärkt, berichtete der Sprecher des ukrainischen Informationszentrums, Andrej Lysenko, bei einem Briefing in Kiew. Am Ausbau der Kontrollpunkte seien Anwohner, Aktivisten und Vertreter von Unternehmen der Stadt aktiv beteiligt. Die Unternehmen stellten Stahlzäune und –platten zur Abwehr von Panzern bereit, um die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu sichern, sagte er. Außerdem sei in naher Zukunft die Errichtung einer zweiten Verteidigungslinie in einem Abstand von 15-20 km von der Stadt vorgesehen.
gefunden bei annanews (Facebook): Ein Video über die Stadt Ilowaisk nach dem Beschuss durch die ukrainischen Faschisten.
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RIA.de: Die ukrainische Armee hat bei ihrem Rückzug vom Lugansker Flughafen im Osten der Ukraine die Start- und Landepiste gesprengt. Das sagte der Sprecher des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Andrej Lyssenko, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Kiew. Am Vortag hatte Lyssenko mitgeteilt, dass die ukrainischen Soldaten die Siedlung Georgijewka und den Flughafen von Lugansk auf Befehl der Militärführung hin verlassen hatten. „Nach dem Rückzug sprengten unsere Pioniere die Start- und Landebahn, damit sie nicht genutzt werden könnte“, sagte der Sprecher. Die Volksmilizen haben bekanntlich keine Luftwaffe. Zuvor hatte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk mitgeteilt, dass für die Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktur, Industriebetriebe und Wohnhäuser im Osten der Ukraine bis zu acht Milliarden US-Dollar erforderlich sein würden.
rusvesna.su: Der Fernsehsender „Zargrad“ hat mit Hilfe einer Drohne Aufnahmen von zerstörten Ortschaftenim Gebiet Schachtjorsk bei Donezk gemacht.
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