Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
RIA.de: Russland hat der Uno und der OSZE objektive Daten zum Absturz des malaysischen Boeing-Passagierflugzeuges MH 17 im Osten der Ukraine zur Verfügung gestellt, wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin im Sicherheitsrat der Weltorganisation mitteilte. „Wir haben die Angaben über die Boeing- Katastrophe an internationale Organisationen, darunter die Uno und die OSZE, übergeben. Wir rechnen damit, dass auch die anderen genauso konkret und konstruktiv handeln werden, statt die durch nichts bestätigten Anschuldigungen und Erfindungen zu verbreiten,“, so Tschurkin. Seinen Worten nach nahmen russische Fachkräfte unverzüglich die Arbeit in Angriff, nachdem sie eine entsprechende Einladung der holländischen Seite erhalten hatten, die die Leitung einer internationalen Ermittlung auf sich genommen hat.
Novorosinform.org: Nach Massenprotesten im Gebiet Mukatschewo musste die Rekrutierungskommission ihre Arbeit einstellen und die Mobilisierung stoppen.
RIA.de: Russland befürchtet, dass die Kiewer Behörden versuchen, die Beweise bei der Tragödie mit dem malaysischen Passagierflugzeug zu vernichten, das am 17. Juli im Osten der Ukraine abgeschossen wurde, wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin im Sicherheitsrat der Weltorganisation sagte. Das russische Außenministerium hatte am Montag erklärt, dass die Versuche internationaler Experten, die Absturzstelle der malaysischen Boeing zu erreichen, wegen der Aufnahme von Kampfhandlungen durch Kiew in Verletzung der Forderungen des UN-Sicherheitsrates vereitelt wurden. „Wir befürchten, dass die Kiewer Behörden darauf aus sind, die Beweise zu vernichten, die ihre Rolle bei der Katastrophe des malaysischen Flugzeuges bloßstellen“, sagte der russische Diplomat. Seinen Worten nach hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko eine Feuereinstellung im Raum der Katastrophe versprochen. Dieses Versprechen wurde jedoch sofort verletzt, so Tschurkin. Ukrainische Behörden hätten öffentlich eine neue Aufgabe bekannt gegeben, und zwar dieses Territorium von Volkswehr-Milizen zu säubern und unter Kontrolle zu stellen.
RIA.de: Den von RIA Novosti befragten Experten zufolge handelt es sich bei dem vermutlichen Einsatz von ballistischen Raketen (das schlagkräftigste Geschoss der ukrainischen Armee) durch Kiew gegen die Aufständischen um eine Notlösung. Vor einigen Tagen hatte CNN unter Berufung auf drei Quellen in den US-Geheimdiensten berichtet, dass das ukrainische Militär ballistische Kurzstreckenraketen im Osten des Landes einsetzt. Die CNN-Quellen konnten allerdings nicht mitteilen, wo diese Raketen einschlugen und welchen Schaden sie verursachten.. Nach Angaben der Aufständischen wurden im Gebiet Lugansk Fragmente vom Gefechtskopf einer ballistischen Rakete gefunden. Es handele sich um die besonders zerstörerische Waffe, die bislang im Konflikt eingesetzt worden sei, so CNN. Kiew dementierte offiziell den Einsatz von ballistischen Raketen. Wie der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Andrej Lyssenko, mitteilte, werden Raketen dieser Art nicht eingesetzt, weil sie einen viel zu großen Schaden anrichten.
Notlösung
Nach Ansicht des Militärexperten Konstantin Siwkow wurden „Raketensysteme des Typs Totschka mit erhöhter Präzisionsfähigkeit eingesetzt“. Dies sei „die stärkste Waffe, über die die ukrainische Armee verfügt“. Dem Experten zufolge greift die ukrainische Armee zu dieser Notlösung, weil sie nicht in der Lage ist, sich zu schützen. „Offenbar reicht die schwere Artillerie nicht aus, um die Aufgaben zur Niederschlagung der Selbstverteidigungskräfte und der zivilen Einwohner zu lösen“, so der Experte.
Unterstützung durch die USA?
Auch der Direktor des Zentrums für Analyse des globalen Waffenhandels, Igor Korotschenko, teilt diese Meinung. „In der Ukraine gibt es nur einen Typ von ballistischen Raketen – der operativ-taktische Raketenkomplex des Typs ‚Totschka’“. „Der Einsatz dieser Waffe durch die Ukraine ist ein weiterer Schritt zur Eskalation des Konfliktes. Zudem handelt es sich um einen übermäßigen Gewalteinsatz in einem Bürgerkrieg“, so der Experte. Totschka-Raketen können Ziele in einer Entfernung von rund 100 km treffen. Diese Raketen können nur mithilfe digitaler Karten eingesetzt werden, die sich auf Satellitendaten stützen. „Angesichts der Tatsache, dass es in der Ukraine keine Satelliten für die Erstellung von digitalen Karten gibt, liegt es auf der Hand, dass diese Informationen vom Pentagon bereitgestellt werden“, so der Experte. Zudem hätten US-Vertreter zuvor erklärt, dass sie den ukrainischen Behörden Aufklärungsdaten über die Aufständischen bereitstellen würden, so Korotschenko.
Gibt es Aufnahmen?
Bei der Antwort auf die Frage, warum sich die USA weigern, die angeblich vorhandenen Aufnahmen der Raketenstarts zu zeigen, äußerte Experte Siwkow Zweifel an der Existenz solcher Aufnahmen. „Sie haben wohl keine Aufnahmen. Das ist wie mit der Geschichte um die Boeing 777 – ‚Wir haben zwar alles, legen jedoch nichts vor’“, so Siwkow.
Novorosinform.org: Die Kiewer Regierung plant die Erhöhung der Einkommenssteuer von 15% auf 23% zur Finanzierung von Armee und Nationalgarde.
RIA.de: Die G7-Länder haben alle Konfliktparteien in der Ukraine zu unverzüglicher und langfristiger Feuereinstellung aufgerufen, heißt es in einer gemeinsamen G7-Erklärung. „Wir sind nach wie vor überzeugt, dass es eine politische Beilegung des heutigen Konflikts, der zu einer immer größeren Zahl von Zivilopfern führt, geben muss. Wir rufen zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise auf und verweisen auf die Notwendigkeit, den Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko ohne weitere Verzögerungen in die Tat umzusetzen“, wird in einer durch das Weiße Haus verbreiteten Erklärung betont. „Dafür rufen wir alle Seiten auf, eine unverzügliche, echte, langfristige und beiderseitige Feuereinstellung auf der Grundlage der Berliner Deklaration vom 2. Juli zur Aufrechterhaltung der territorialen Integrität der Ukraine herzustellen“, so die G7-Länder. Sie haben auch Russland aufgerufen, eine effektive Kontrolle an der russisch-ukrainischen Grenze, darunter durch OSZE-Beobachter, herzustellen.
Novorosinform.org: Die ukrainischen Militärs beerdigen ihre Toten zu Hunderten gleich auf den Schlachtfeldern. Die Mehrzahl dieser Massengräber wird in der Kampfzone von Saur-Mogila ausgehoben. Die dort Getöteten werden entweder als vermisst, gefangen oder desertiert in den Listen der Armee geführt.
RIA.de: Die Nato ist nicht in gebührendem Maße auf die Gefahr eines möglichen Überfalls Russlands auf eines der Mitgliedländer der Allianz vorbereitet, obwohl dieses Risiko nicht groß ist, heißt es in einem Bericht des Verteidigungsausschusses bei dem britischen Ministerkabinett. „Das Risiko eines Überfalls Russlands auf eines der Nato-Mitgliedländer ist zwar vorläufig nicht groß, es ist aber von Bedeutung. Wir sind uns nicht sicher, dass die Nato auf eine solche Bedrohung gefasst ist“, heißt es im Bericht. Nach Meinung der Berichtsverfasser verändert sich die russische Taktik schnell und beinhaltet Cyberattacken, Informationskrieg, Unterstützung für die Volkswehr sowie eine anonyme Teilnahme von Vertretern der russischen bewaffneten Strukturen an den Ereignissen in der Ost-Ukraine. Im Bericht wird darauf verwiesen, dass die Nato ernsthafte Mängel in den Führungsstrukturen sowie eine unzureichende Fähigkeit habe, mögliche Bedrohungen vorherzusagen. Ein weiteres Problem sei der fehlende einheitliche politische Willen der Spitzenvertreter der Allianzländer. Die Berichtsverfasser verweisen auf die Notwendigkeit einer durchgreifenden Reform der Allianz, die gemeinsame Übungen, eine ständige Stationierung von Nato-Truppen in den baltischen Staaten, eine Vervollkommnung der Warnung vor potentiellen Bedrohungen und eine Verbesserung der schnellen Eingreifkräfte beinhaltet. Deutsche Medien berichteten am Mittwoch, dass sich die Regierung des Landes gegen eine ständige Stationierung von Nato-Kräften in Osteuropa äußere und an die Zusammenarbeit mit Russland glaube. Eine solche Haltung Deutschlands verschärfe den Konflikt in der Allianz im Vorfeld des Gipfels, der für Anfang September geplant ist. Vor allem Polen und die baltischen Staaten bestehen seit Beginn der Ukraine-Krise darauf, dass die Nato in Osteuropa gewichtiger vertreten sein müsse. Statt der Stationierung von Nato-Kräften plädiert Deutschland dafür, nötigenfalls Bedingungen für eine schnelle Truppenverlegung zu schaffen.
Nachmittags:
Novorossia.su: In Mariupol haben Partisanen einen amerikanischen Militärinstrukteur erschossen. Er ist bereits der dritte Tote der Beratergruppe für die ukrainische Armee.
RIA.de: Wegen der andauernden Gefechte steht das ostukrainische Lugansk offenbar vor einer humanitären Katastrophe: Nach Strom und Trinkwasser ist die Stadt nach Angaben des Rathauses nun auch von der Lebensmittelversorgung abgeschnitten. Außer Brot würden keine Lebensmittel mehr nach Lugansk eingeführt, teilte das Rathaus am Donnerstag auf seiner Webseite mit. „Die Nahrungsmittelvorräte schwinden… Supermärkte und Lebensmittelgeschäfte arbeiten mit Unterbrechungen.“ Nach Angaben des Rathauses ist die Nachfrage nach Brot, das bislang regelmäßig geliefert werde, aber auch nach alkoholischen Getränken stark gestiegen. Am Mittwoch hatte Marat Baschirow, Premierminister der nicht anerkannten „Lugansker Volksrepublik“, vor einer humanitären Katastrophe in Lugansk gewarnt. Wegen dem Stromausfall in weiten Teilen der Stadt seien die Kühlräume der städtischen Fleischfabrik außer Betrieb. Die Getreidevorräte, die eigentlich für den kommenden Winter angelegt worden sind, würden schon jetzt verbraucht. Darüber hinaus sei am 28. Juli die Trinkwasserversorgung zusammengebrochen. Die Trinkwasservorräte dürften für höchstens zehn Tage ausreichen. Das als Rebellenhochburg geltende Lugansk ist seit Wochen zwischen der Kiew-treuen Armee und Volksmilizen hart umkämpft. Die Kiewer Regierung hatte im April Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistisch geprägten Februar-Umsturz nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten setzt die Regierungsarmee Luftwaffe, Artillerie und Mehrfachraketenwerfer ein. Nach übereinstimmenden Angaben der UN-Menschenrechtsbehörde und der Weltgesundheitsorganisation sind seit Kriegsbeginn 1129 Zivilisten in der Ukraine getötet und 3442 weitere verletzt worden. Zudem gebe es in der Ost-Ukraine mehr als 100.000 Inlandsvertriebene.
RIA.de: Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag ein Abkommen zwischen der Ukraine und dem Königreich der Niederlande über eine internationale Mission zum Schutz der Ermittlung des Absturzes vom Passagierflugzeug Boeing 777 in der Ost-Ukraine ratifiziert, wie Michail Tschetschetow, Erster Vizechef der Fraktion der Partei der Regionen, RIA Novosti mitteilte. „Das Parlament ratifizierte mit der Stimmenmehrheit zwei Abkommen. Für sie wurden 325 Stimmen abgegeben. Wir treten für eine transparente Untersuchung dieser Tragödie ein“, so Tschetschetow. Bei dem zweiten Abkommen geht es um die Zulassung von australischen Polizisten zur Absturzstelle der Boeing. Die Ukraine und die Niederlande hatten am Montag ein Abkommen über die Bildung einer internationalen Mission geschlossen, die „zu dem Zweck aufgestellt wird, das Bergen der sterblichen Überreste und die Durchführung einer Untersuchung an der Absturzstelle des Flugzeuges zu gewährleisten“, heißt es im Dokument. Die Mission wird aus Experten und Vertretern der Polizei der Niederlande, Australiens und anderer Länder bestehen, aus denen Bürger beim Absturz der Boeing 777 ums Leben gekommen sind. Der Mission werden höchstens 700 bewaffnete Personen angehören. Gemäß dem Abkommen darf die Mission bei ihrem Aufenthalt auf dem ukrainischen Territorium in vorläufiger Vereinbarung zivile Objekte, darunter Ausbildungszentren und Trainingsplätze benutzen. Die Mission soll Kontakte mit allen Seiten, darunter mit der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, aufrechterhalten.
Novorossia.su: Im Internet veröffentlichen Mitglieder der Nationalgarde Fotografien, in denen sie mit ihren Opfern kurz vor deren Hinrichtung posieren. Das hier zu sehende Foto ist folgendermaßen untertitelt: „In einigen Minuten wird man diesen Watnik lebendig begraben.“
http://1.1.1.5/bmi/novorossia.su/sites/default/files/apmr_3.jpg
RIA.de: Das ukrainische Parlament hat in seiner geschlossenen Sitzung am Donnerstag Änderungen am Steuergesetzbuch vorgenommen, wonach in der Ukraine eine vorübergehende Kriegssteuer in Höhe von 1,5 Prozent von Löhnen und Gehältern eingeführt wird, wie der Parlamentsvorsitzende Alexander Turtschinow mitteilte. Geplant ist, dass die neue Gebühr bis Ende des laufenden Jahres als Ergänzung der Einkommensteuer der natürlichen Personen gelten wird. Alle Eingänge von dieser Steuer werden für die Finanzierung der Streitkräfte bereitgestellt.
RIA.de: Zwischen der ukrainischen Armee und den Volksmilizen kam es am Dienstag zu einem Gefangenenaustausch. Die Frau eines Mitgliedes der Aufständischen-Einheit mit Igor Besler an der Spitze in Gorlowka wurde gegen 17 ukrainische Soldaten, SBU-Mitarbeiter und proukrainische Aktivisten getauscht.
RIA.de: Die Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing über der Ost-Ukraine werden laut dem pensionierten estnischen General Urmas Roosimägi ergebnislos ausgehen, wenn klar werde, dass hinter dem mutmaßlichen Abschuss die ukrainische Armee steht. „Stellen Sie sich vor, was wäre, wenn festgestellt würde, dass es sich um einen Fehlschuss der ukrainischen Armee handelt“, sagte Roosimägi, Ex-Stabschef des estnischen Heeres, in einem Interview mit der Wochenzeitung Maaleht. Das wäre nämlich inakzeptabel. „Deshalb werden diese Ermittlungen nichts ergeben. Sie werden das bald selber sehen.“ Roosimägi ist mittlerweile der einzige Offizier in Estland, der den Umgang mit den sowjetischen Flugabwehr-Systemen vom Typ Buk kennt. Nach Angaben aus der ukrainischen Regierung wurde das malaysische Passagierflugzeug mit einer Rakete dieses Typs getroffen. Der General kritisierte ferner die Versuche, die Schuld an dem mutmaßlichen Abschuss Russland und den ostukrainischen Milizen in die Schuhe zu schieben. „Es gibt weder Belege noch ein Gerichtsurteil. Dennoch sind alle bereits überzeugt, dass Russland schuld ist." Roosimägi, der den Umgang mit dem Buk-System noch zu Sowjetzeiten an Flugabwehr-Hochschule in Kiew gelernt hat, hält eine Verwicklung Russlands für unwahrscheinlich: Beim jetzigen Stand der Satellitenüberwachung hätte es für Russland keinen Sinn, Buk-Systeme über die Grenze zu transportieren. Er wisse nicht, wer den Jet abgeschossen hat, zweifle jedoch nicht daran, dass es sich um ein tödliches Versehen handle, so der General.
Dnr-news: Die Stadt Tores ist vollständig von der Wasserversorgung abgeschnitten. Dies gab der Pressedienst des Unternehmens „Wasser des Donbass“ bekannt. Auch in Schachtjorsk funktioniert die Wasserversorgung nur noch unregelmäßig. Ursachen der Havarie will das Unternehmen jetzt untersuchen.
RIA.de: Die Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing über der Ost-Ukraine werden laut dem pensionierten estnischen General Urmas Roosimägi ergebnislos ausgehen, wenn klar werde, dass hinter dem mutmaßlichen Abschuss die ukrainische Armee steht. „Stellen Sie sich vor, was wäre, wenn festgestellt würde, dass es sich um einen Fehlschuss der ukrainischen Armee handelt“, sagte Roosimägi, Ex-Stabschef des estnischen Heeres, in einem Interview mit der Wochenzeitung Maaleht. Das wäre nämlich inakzeptabel. „Deshalb werden diese Ermittlungen nichts ergeben. Sie werden das bald selber sehen.“ Roosimägi ist mittlerweile der einzige Offizier in Estland, der den Umgang mit den sowjetischen Flugabwehr-Systemen vom Typ Buk kennt. Nach Angaben aus der ukrainischen Regierung wurde das malaysische Passagierflugzeug mit einer Rakete dieses Typs getroffen. Der General kritisierte ferner die Versuche, die Schuld an dem mutmaßlichen Abschuss Russland und den ostukrainischen Milizen in die Schuhe zu schieben. „Es gibt weder Belege noch ein Gerichtsurteil. Dennoch sind alle bereits überzeugt, dass Russland schuld ist." Roosimägi, der den Umgang mit dem Buk-System noch zu Sowjetzeiten an Flugabwehr-Hochschule in Kiew gelernt hat, hält eine Verwicklung Russlands für unwahrscheinlich: Beim jetzigen Stand der Satellitenüberwachung hätte es für Russland keinen Sinn, Buk-Systeme über die Grenze zu transportieren. Er wisse nicht, wer den Jet abgeschossen hat, zweifle jedoch nicht daran, dass es sich um ein tödliches Versehen handle, so der General.
RIA.de: Das australisch-niederländische Expertenteam und unabhängige OSZE-Beobachter, die am Donnerstag erstmals in dieser Woche den Absturzort der malaysischen Boeing erreicht haben, sind unter Mörserbeschuss geraten, berichtet ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort. Wegen der andauernden Gefechte hatten die Experten ihre Reise zum Wrack der Boeing 777, die am 17. Juli mit 298 Insassen an Bord vermutlich abgeschossen worden war, bereits viermal verschieben müssen. Am heutigen Donnerstag gelang es ihnen erstmals in dieser Woche, mit drei Autos die Absturzstelle zu erreichen. Als die Experten in der Ortschaft Grabowo ankamen, begann ein heftiger Beschuss, so der Korrespondent der RIA Novosti. Die Minen schlugen rund 100 Meter weit von den Experten ein. Zuvor hatte die Agentur AFP von Explosionen an der Absturzstelle berichtet. Die ukrainische Regierung bestätigte, dass an dem Boeing-Absturzort schwere Gefechte unter Einsatz von Mehrfachraketenwerfern stattfinden.
RIA.de: Die Kiewer Machthaber planen Angriffe auf Kläranlagen in Donezk und Lugansk, um eine Umweltkatastrophe im Osten der Ukraine auszulösen. Das teilte der Befehlshaber der Volksmilizen, Igor Strelkow, am Donnerstag in Donezk mit. „Nach uns vorliegenden Angaben wurden bereits nach Kramatorsk Raketensysteme vom Typ ‚Totschka-U‘ gebracht, die gegen die Kläranlagen in Donezk und Lugansk eingesetzt werden sollen, wo jeweils bis zu 150 Tonnen Chlor gelagert sind… Ein ‚Ersatzziel‘ ist der Chemiebetrieb Stirol in Gorlowka bei Donezk.“ Strelkow zufolge werden die Raketensysteme derzeit zusammengebaut. Am vergangenen Dienstag hatte der Sender CNN unter Berufung auf US-Aufklärung berichtet, dass die ukrainischen Militärs Ziele im Osten des Landes erstmals mit ballistischen Raketen geringer Reichweite beschossen hatten. „In den letzten zwei Tagen feuerten die Militärs mehrere Raketen mit 454-kg-Sprengköpfen und einer Reichweite von rund 90 Kilometer ab. Das ist die bislang zerstörerischste Waffe, die im Ukraine-Konflikt zum Einsatz kam“, hieß es. Russischen Militärexperten zufolge handelt es sich gerade um Komplexe „Totschka-U“. Die „Totschka“-Rakete sei das schlagkräftigste Geschoss, über das die ukrainische Armee verfügt.
Abends:
RIA.ru: Um die Behauptung, Russland beschösse das Territorium der Ukraine, zu beweisen, benutzten ukrainische Medien Bilder des Computerspiels Flaming Cliff 2, die sie als Satellitenbilder ausgaben.
RIA.de: Russlands größter privater Ölkonzern LUKoil hat seine Tankstellen in der Ukraine wegen gesunkener Nachfrage und „Erpressungen vonseiten des Rechten Sektors“ an eine österreichische Firma verkauft. Das sagte LUKoil-Chef Wagit Alekperow am Donnerstag dem TV-Sender Rossija-24. „Der Absatz in der Ukraine schrumpft dramatisch, allein seit Jahresbeginn um 42 Prozent. Zudem wurden unsere Tankstellen unter anderem mit Autos blockiert. All diese Faktoren bewogen uns zum Verkauf“, sagte der Konzernchef. Am Dienstag hatten Schläger aus der radikalen ukrainischen Organisation Rechter Sektor drei der sechs Tankstellen in Iwano-Frankowsk im Westen der Ukraine blockiert und monatliche Spenden von jeweils drei Tonnen Benzin „für die Belange der ukrainischen Armee“ gefordert. Die Blockade wurde auch von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigt.
RIA.ru: Die Volksmiliz der DVR meldet, dass sie bei Schachtjorsk 30 Militärfahrzeuge der ukrainischen Armee vernichtet habe. Der Angriff der Kiewer Regierungstruppen auf die Stadt sei zurückgeschlagen worden.
Novorossia.su: Der Stellvertreter des Außenministers der DVR Alexander Prosjolkow wurde von einem Killer ermordet. Der 32jährige Prosjolkow begleitete einen Konvoi von humanitären Hilfsgütern auf dem Gebiet der LVR nach Donezk, als sein Auto von der Kolonne abgedrängt und er mit gezielten Schüssen ins Herz getötet wurde. Nach dem Mord verschwand das Auto mit dem Mörder in unbekannte Richtung.
