Presseschau vom 17.07.2014

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.


Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen
in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe
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Vormittags:

 

RIA.de: Kein anderes Land will dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zufolge ein Ende des Blutvergießens in der Ukraine so stark wie Russland.
„Russland ist aus einer Reihe von Gründen daran interessiert – und sogar äußerst interessiert -, dass der Konflikt in der Ukraine möglichst schnell ein Ende hat“, sagte Putin am Donnerstag zum Abschluss seines sechstägigen Lateinamerika-Besuchs vor Journalisten.
„Ich bin nicht sicher, ob ein anderes Land außer Russland – und außer der Ukraine selbst -, so sehr an einer Einstellung des Blutvergießens und einer Beilegung in unserem Nachbarstaat interessiert ist.“
Dafür gebe es mehrere Gründe, darunter die zahlreichen Freunde, die dort leben, die besonderen historischen Beziehungen sowie die große Anzahl russischsprachiger Bürger in der Ukraine.
„Man muss unbedingt erwirken, dass eben der militärische Konflikt in diesem Land sofort eingestellt wird – und zwar auf beiden Seiten -, und dass sich die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch setzen“, so Putin.

ITAR-TASS: Die ukrainischen Militärs haben sich von Lugansk zurückgezogen. Die Volksmilizen hatten verschiedene Vororte unter ihre Kontrolle gebracht und die Regierungstruppen zurückgedrängt.
In der DVR nahmen die Volksmilizen Marinowka und andere Orte ein. Dabei sollen 50 ukrainische Soldaten getötet worden sein.

RIA.de: Moskau hat seine Enttäuschung darüber zum Ausdruck gebracht, dass sich die Europäische Union entgegen den eigenen Interessen von der US-Administration erpressen lässt und den Weg der Sanktionen gegen Russland gegangen ist, wie aus einem Kommentar des russischen Außenministeriums hervorgeht.
Dem Beispiel Washingtons folgend, bediene sich Brüssel einer jenseits der Realität befindlichen Logik, da „alle Sünden denjenigen angelastet werden, die reale Anstrengungen zur Deeskalation der Situation in der Ukraine unternehmen, während himmelschreiende Fakten, darunter der nicht aufhörende Strom von Flüchtlingen aus der Ukraine nach Russland, der Beschuss russischen Territoriums und sonstige russlandfeindliche Provokationen, offensichtlich mit Schweigen umgangen werden“.
Die US-Behörden haben am Mittwoch weitere Sanktionen gegen russische Unternehmen, darunter gegen die Gazprombank und die Vnesheconombank sowie gegen die Energieunternehmen Rosneft und Novatek, verhängt. Den genannten Unternehmen soll unter anderem der Zugang zu den US-Finanzmärkten verwehrt werden. Gleichzeitig wird Unternehmen und Privatpersonen in den USA verboten, den russischen Geschäftspartnern auf mehr als 90 Tage befristete Kredite zu gewähren. 
Die Verhärtung der Sanktionen gegen Russland  wurde von den Staatschefs der EU-Länder gebilligt. 
Das russische Außenamt verweist auch darauf, dass sich die EU ganz im Schlepptau der Anhänger einer gewaltsamen Lösung des Ukraine-Konfliktes befindet.  
„Statt die bestehenden Möglichkeit für die Aufnahme eines Dialoges Kiews mit Vertretern des Südostens des Landes zu nutzen, lässt sich die Europäische Union von den Anhängern einer gewaltsamen Lösung des innerukrainischen Konfliktes und des Provozierens einer Konfrontation mit Russland vor diesem Hintergrund gängeln. Die EU nimmt damit die Verantwortung für die fortgesetzte Militäroperation Kiews, derentwegen    täglich Menschen sterben, auf sich“, heißt es in dem Kommentar.

Novorossia.su: Die nach dem gestrigen Beschuss evakuierte Grenzkontrollstelle „Novoschachtinsk“ nahm heute wieder ihre Arbeit auf.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Gestern berichtete das ukrainische Innenministerium, dass auf den Innenminister Awakow ein Attentat verübt worden sei. Näheres sollte aber erst heute bekanntgegeben werden. Heute nun wartet man mit einer merkwürdigen Geschichte auf: Das Attentat sei zwar geplant, seine Ausführung jedoch verhindert worden. Drahtzieher soll der Volksmilizkommandeur von Gorlowka Besler sein.
Der dementierte diese Behauptung.

RIA.de: Der Kiewer Sicherheits- und Verteidigungsrat wirft Russland vor, einen ukrainischen Su-25-Kampfjet abgeschossen zu haben.
Das ukrainische Flugzeug sei am Abend des 16. Juli von einem russischen Jagdbomber abgeschossen worden, sagte der Sprecher des Sicherheitsrats, Andrej Lyssenko, am Donnerstag. „Der Pilot katapultierte sich mit dem Schleudersitz und wurde von den Streitkräften der Ukraine in Sicherheit gebracht.“ Er sei unversehrt. Am gleichen Tag hätten die Aufständischen mit einem tragbaren Fla-System eine weitere Su-25 der ukrainischen Luftwaffe auf einem Kampfflug getroffen, so Lyssenko weiter. Der Pilot sei unversehrt geblieben und habe die beschädigte Maschine in einer sicheren Gegend aufsetzen können.
Lyssenko bestätigte, dass Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad, schwere Artillerie und Mörser bei der „Anti-Terror-Operation“ im Osten des Landes im Einsatz seien.
Die Volkswehr der nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ hatte am Mittwoch behauptet, zwei ukrainische Kampfjets zum Abschuss gebracht zu haben. „Zwei Su-Flugzeuge, die Bombenangriffe auf Saur-Mogila flogen, wurden abgeschossen“, hatte Volkswehr-Sprecher Wladislaw Brig auf Facebook informiert.

Dnr-news: Der Feldkommandeur der Volksmiliz in Gorlowka Besler schlug vor, die gefangenen ukrainischen Militärangehörigen gegen Kinderkarussells für den Stadtpark einzutauschen. Der ukrainische General Ruban, der den Gefangenenaustausch organisieren soll, will nun Sponsoren für die Karussells finden. Er äußerte sich überrascht über die vorgeschlagene Variante.

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ITAR-TASS: Um das Loch im ukrainischen Staatshaushalt zu stopfen, kündigte Premier Jazeniuk die Privatisierung von Staatsobjekten an. Man werde allerdings warten, bis der höchstmögliche Preis erzielt werden kann.

Interfax: Der Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets der DVR teilte mit, dass die Volksmiliz in Kürze Slawjansk und die anderen Städte zurückerobern werden, die sie vor einer Woche verlassen hatten.

Interfax: Das Europaparlament hat heute eine Ukraine-Resolution verabschiedet, in der der Kiewer Regierung die Unterstützung ausgesprochen und Russlands Handeln verurteilt wird.

Novorossia.su: Beim Artilleriebeschuss von Lugansk am Mittwoch sind 8 Menschen verletzt worden, 20 Häuser wurden beschädigt, 5.000 Menschen blieben ohne Strom und 7.000 ohne Wasserversorgung.

ITAR-TASS: Die Kiewer Regierung erwartet für 2016 ein ökonomisches Wachstum. Dazu sei es jedoch nötig, die sozialen Programme zu kürzen.

ITAR-TASS: Südlich von Donezk ziehen die Volksmilizen der DVR den Ring um die ukrainischen Streitkräfte weiter zusammen.

 

ITAR-TASS: Der Bombenalarm in mehreren Kiewer Gebäuden stellte sich als falsch heraus.

Novorossia.su: Im Laufe des Tages wurden bei Kämpfen um Iswarino etwa 200 ukrainische Soldaten getötet.
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Abends:

RIA.de: Die Volkswehr der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine hat rund 800 Soldaten der insgesamt 5000 Mann starken Sicherheitskräfte Kiews im Süden der Donbass-Region eingekesselt. Das erfuhr RIA Novosti am Donnerstag im Stab der Volkswehr in Donezk.
Die anderen Soldaten seien getötet, gefangen genommen oder desertiert hieß es. Die übrig gebliebenen 800 Militärs der ukrainischen Armee und der Nationalgarde seien im Grunde genommen eingekesselt: Von drei Seiten seien sie von Einheiten der Volkswehr umzingelt. An der vierten Seite sei die Grenze zu Russland, die von der Volkswehr mit Minen abgesichert worden sei.
„Sie (Ukrainer) haben im Grunde genommen nur einen Ausweg, die Waffen zu strecken und sich zu ergeben“, sagte ein Sprecher des Volkswehrstabes. „Aber die ukrainische Militärführung hat andere Pläne: Immer mehr Truppen und Technik werden nach Donezk verlegt. Die Kampfmoral der Truppen ist miserabel. Kiew hofft immer noch darauf, uns mit zahlenmäßiger Überlegenheit zu überwältigen“, hieß es.

 

ITAR-TASS: Das Bildungsministerium der LVR informierte darüber, dass in Lugansk während des Bürgerkriegs 14 Bildungseinrichtungen bis auf die Grundmauern zerstört wurden.

ITAR-TASS: Kiew hat vor, an der Grenze zu Russland eine Betonmauer zu errichten, hieß es aus dem Nationalen Sicherheitsrat der Ukraine. Die Arbeiten dazu sollen beginnen, wenn der Grenzbeschuss unterbunden ist.

RIA.de: Die ukrainische Regierung, die seit April die Armee gegen bewaffnete Regierungsgegner im Osten des Landes einsetzt, benötigt laut Innenminister Arsen Awakow ein Propagandaministerium.
„Wir müssen ein Propagandaministerium gründen, ohne uns zu schämen“, schrieb Awakow auf Facebook. „Das ist ein wichtiger Teil des Krieges. Der Krieg um die Gehirne.“

RIA.de: Der Bürgerkrieg in der Ukraine ist nach Expertenansicht bereits in eine ethnische Säuberung ausgeartet. „Das ist kein Krieg mehr, das ist ethnische Säuberung an der russischsprachigen Bevölkerung im Südosten der Ukraine“, erklärte der stellvertretende Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Jewgeni Lukjanow, am Donnerstag in Moskau.
Auf diese Weise wollten die Behörden die Bewohner des Südostens des Landes dafür bestrafen, dass sie den Machtwechsel in Kiew nicht für legitim hielten, sagte der Experte bei einem Treffen mit einer Delegation von US-Nichtregierungsorganisationen und –fonds.

 

Interfax: Der stellvertretende russische Verteidigungsminister nannte die neuesten Vorwürfe, Russland hätte das ukrainische Kampfflugzeug abgeschossen, so absurd wie auch schon frühere Beschuldigungen. Kiew habe für nicht einen Vorwurf Beweise vorlegen können.

ITAR-TASS: Nahe der Stadt Tores in der DVR haben die Volksmilizen ein Militärtransportflugzeug AN-26 der ukrainischen Armee abgeschossen, berichten Augenzeugen. Nach dem Beschuss mit Raketen verlor das Flugzeug an Höhe, stürzte ab und brannte aus.

Interfax: Eine Boeing aus Malaisia auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala-Lumpur ist auf ukrainischem Terrotorium, 50km vor der russischen Grenze, abgestürzt. An Bord waren 280 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder.
Ein Video von der Absturzstelle hier: http://www.youtube.com/watch?v=QfsV7ZcF2oI

ITAR-TASS: Vor drei Tagen schon hat die Kiewer Regierung den Luftraum über dem Bürgerkriegsgebiet für die zivile Luftfahrt geschlossen. Die DVR erklärte, dass es völlig unverständlich sei, wieso das Flugzeug trotzdem auf das Donezker Gebiet gelangen konnte. Alle Flugleitzentralen in der Region sind außer Betrieb. Die Flüge über die Ukraine werden von Kiew aus geleitet.

ITAR-TASS: Bis 2017 will die Kiewer Regierung 46 Bergwerke in Donezk und Lugansk schließen oder stilllegen. Damit werden rund 22.000 Bergleute arbeitslos.

Novorossia.su: Die DVR bestreitet die Schuld am Absturz der Boeing auf ihrem Gebiet. Es handle sich um eine Provokation der Kiewer Regierung. Die Volksmiliz habe keine militärischen Geräte zum Abschuss von Flugzeugen in diesen Höhen.
Man sei bereit, internationale Experten zur Ermittlung der Absturzursache ins Land zu lassen.

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Novorossia.su: Der Pressedienst der LVR meldet, dass nach Augenzeugenberichten die Boeing von einem ukrainischen Kampfflugzeug SU-25 angegriffen wurde. Das Passagierflugzeug zerbrach in zwei Teile und stürzte ab. Das Kampfflugzlugzeug wurde kurze Zeit später von der Volksmiliz abgeschossen.

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Dnr-news: Die ukrainische Armee hatte vor kurzem eine Division mit Raketensystemen des Typs „Buk“ in der Nähe von Donezk stationiert. „Buk“-Raketen können Flugzeuge in mittlerer und großer Flughöhe beschießen.

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RIA.de: Die Behörden der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, auf deren Territorium die malaysische Boeing zerschellte, befürchten einen Schlag der Kiewer Armee auf die Absturzstelle. Das teilte Sergej Kawtaradse, Vertreter des Donezker Regierungschefs und Mitglied des Donezker Sicherheitsrates, am Donnerstag RIA Novosti telefonisch mit.
„Nach uns vorliegenden nachrichtendienstlichen Informationen wird die Kiewer Luftwaffe in nächster Zeit einen Bombenangriff auf die Absturzstelle fliegen, um die Indizien zu vernichten“, betonte der Sprecher. „Wir ersuchen die internationale Gemeinschaft, die Kiewer Machthaber zu beeinflussen und zur Einstellung aller Kampfhandlungen im Raum der Absturzstelle der Boeing zu zwingen“, sagte Kawtaradse.
Zuvor hatten die Behörden der benachbarten selbsternannten Republik Lugansk behauptet, dass die malaysische Boeing von einem ukrainischen Kampfjet abgeschossen worden war. „Augenzeugen sollen gesehen haben, wie die Passagiermaschine von einem ukrainischen Jet angegriffen wurde. Darauf zerbrach die Boeing in zwei Teile, die Trümmer gingen auf dem Territorium der benachbarten Republik Donezk nieder.“ „Nach der Attacke wurde der ukrainische Kampfjet selbst abgeschossen und stürzte ebenfalls auf dem Territorium der Donezker Republik im Raum der Siedlung Krasny Lutsch ab. Nach den Trümmern der Maschine wird gesucht“, hieß es.

RIA.de: Die ukrainischen Militärs hätten die malaysische Boeing abschießen können, weil sie sie für ein russisches Spionageflugzeug gehalten haben sollten. Diese Ansicht vertrat der Vizepremier der selbsternannten Republik Donezk im Osten der Ukraine, Andrej Purgin, am Donnerstag im russischen TV-Sender Rossija-24.
„Über dem betroffenen Gebiet war Flugverbot verhängt worden. Kiew ortete in großer Höhe ein Objekt und schoss es als ein Spionageflugzeug oder eine Drohne ab.“ „Die Ukraine war immer darauf aus, ein russisches Spionageflugzeug abzuschießen, und griff nun ein vorbeifliegendes Objekt an. Dieses erwies sich als ein (Passagier-)Jet, dessen Besatzung anscheinend nicht wusste, dass Kiew alle Flüge über dieses Gebiet verboten hatte“, sagte Purgin.

RIA.de: Zivilschutzexperten aus den ukrainischen Städten Tores, Schachtjorsk und Sneschnoje sind an der Absturzstelle der malaysischen Boeing im Einsatz. Wie ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort berichtete, werden Stellen, wo Leichenteile gefunden wurden, mit Fähnchen markiert.
Gebildet wird ein Krisenstab. Die Volkswehr-Kämpfer aus dem Bataillon „Wostok“ bewachen das Gelände. Sie lassen alle Rettungskräfte und Journalisten durch, während Ortsbewohner von der Absturzstelle zurückgedrängt wurden. Nach Angaben eines Volkswehroffiziers werden am Freitagmorgen Experten der forensischen Medizin aus Donezk erwartet. Die Volkswehr sicherte ihnen jegliche Unterstützung zu.

RIA.de: Der am Donnerstag im Raum des ostukrainischen Donezk abgestürzte Passagierjet der Malaysia Airlines soll nach Expertenansicht von unprofessionellen ukrainischen Militärs abgeschossen worden sein. „Das einzige System, das für die Zerstörung von Zielen in großer Höhe geeignet ist, ist der Komplex ‚Buk‘, mit dem die ukrainische Armee ausgestattet ist“, sagte Militärexperte Igor Korotschenko am Donnerstag in Moskau.
„Unter Berücksichtigung der Verlegung zusätzlicher Mittel und Kräfte der ukrainischen Luftabwehr in den Osten der Ukraine dürfte bei der Überprüfung der Kampfbereitschaft der Anlagen kraft mangelnden beruflichen Könnens des Personals zu einem versehentlichen Start einer Rakete gekommen sein. Diese traf die in einer Höhe von 10 000 Metern fliegende Boeing“, vermutete der  Chefredakteur des russischen Magazins „Nazionalnaja Oborona“ (Nationale Verteidigung).

RIA.de: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat den Absturz einer Boeing der Malaysia Airlines in der Ostukraine als einen Terroranschlag eingestuft. „Das ist kein Zwischenfall und keine Katastrophe. Das ist ein Terroranschlag“, wurde Poroschenko von seinem Sprecher Swjatoslaw Zegolko am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter zitiert.

Novorossia.su: Das Kiewer Innenministerium forderte nach dem Absturz der Boeing die USA und die NATO zur Hilfe bei der Spezialoperation auf. Die USA sollen moderne Präzisionswaffen liefern und die ukrainischen Streitkräfte aus der Luft unterstützen. Die NATO soll eine Bodenoffensive gegen die Volksmilizen beginnen.