Der innerstaatliche Rechtsweg

6.4.1 Erste Station - Die Bürgermeisterin (Antwort)

Ich habe der Bürgermeisterin der Stadt Schenefeld Christiane Küchenhof, SPD, in mehreren Schreiben und in einem persönlichen Gespräch dargelegt, daß ich nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz in den passiven Widerstand gegen diesen Staat getreten bin, weil kein Behördenleiter dazu bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Ich zahle weder für Ordnungwidrigkeiten noch Rundfunk- und Fernsehgebühren und verweigere mich Ordnungsverfügungen. Ich frage mich nun: "Was sollen die Armen im Geiste gegen mich unternehmen?" Man beachte nicht, was einer schreibt oder denkt, man verdrehe die Tatsachen ins Gegenteil - ich bin auch nur ein arbeitender Mensch. Will sich die Bürgermeisterin mit ihrer popeligen Rechtsverordnung etwa über das Grundgesetz hinwegsetzen?
Ich habe aufgrund dieses Schreibens mein Protokoll zu 6.3 beim Landrat abgegeben und mir den Eingang (Eingangsstempel) bestätigen lassen.


Stadt Schenefeld
Die Bürgermeisterin als örtliche Ordnungsbehörde
Rathaus, Holstenplatz 3 -5, 22869 Schenefeld

Per Postzustellungsurkunde
Herrn
Bruno Rupkalwis
Dahlienweg 17
22869 Schenefeld

Ihr Zeichen / Schreiben vom 12.05.2006, Mein Zeichen 103-04/2, Mein Schreiben vom 10.05.2006
Datum: 06.07.2006
nachrichtlich: Herrn Bezirksschornsteinfeger Axel Lange, Bogenstraße 55a, 22869 Schenefeld

O r d n u n g s v e r f ü g u n g

Sehr geehrter Herr Rupkalwis,

kürzlich wurde ich durch den Bezirksschornsteinfegermeister Lange darüber in Kenntnis gesetzt, dass er die gesetzlich vorgeschriebene Immissionsschutzmessung in Ihrer Wohnung nicht vornehmen kann. Als Begründung teilte er mit, dass Sie ihm dem Zutritt zu Ihrer Wohnung nicht gestattet haben.

Mit Schreiben vom 10.05.2006 habe ich Sie aufgefordert, Ihren Verpflichtungen nachzukommen und einen Termin für die erforderlichen Messungen mit Herrn Lange zu vereinbaren. Ich habe Ihnen hierfür eine Frist bis zum 30.06.2006 gesetzt.

Ich habe Sie gleichzeitig darauf hingewiesen, dass Sie gemäß § 22 Ziffer 6 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV -) vom 14.03.1997 (BGBl. 491) ordnungswidrig handeln, wenn Sie die Messungen nicht oder nicht rechtzeitig durchführen lassen.

Da Sie den gesetzlichen Erfordernissen des Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) noch immer nicht nachgekommen sind, bin ich zur Schaffung rechtmäßiger Zustände gehalten, folgende

Ordnungsverfügung

gegen Sie zu erlassen:

Nach § 52 Absatz 2 Satz 1 des BImSchG sind Eigentümer und Betreiber von Anlagen sowie Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, auf denen Anlagen betrieben werden, verpflichtet, den Angehörigen der zuständigen Behörde und deren Beauftragten den Zutritt zu den Grundstücken und zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung auch zu Wohnräumen, und die Vornahme von Prüfungen einschließlich der Ermittlung von Emissionen und Immissionen zu gestatten sowie Auskünfte zu erteilen und die Unterlagen vorzulegen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind.

Aus dieser Vorschrift ergibt sich Ihre Verpflichtung und Verantwortung, dem Bezirksschornsteinfegermeister die Möglichkeit zu verschaffen, die vorgeschriebenen Immissionsschutzmessungen durchzuführen.

Ich fordere Sie daher erneut gemäß § 52 Absatz 2 Satz 1 BImSchG auf, sich mit dem Schornsteinfegermeister Lange in Verbindung zu setzen, ihm bis zum 11.08.2006 Zutritt zu Ihrer Wohnung zu verschaffen und ihm die Möglichkeit zur Durchführung der erforderlichen Messung zu geben.

Sollten Sie dieser Aufforderung nicht, nicht vollständig oder nicht fristgerecht nachkommen, drohe ich Ihnen die Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von

200,00£ gemäß § 236 und § 237 des Landesverwaltungsgesetzes für Schleswig-Holstein (LVwG) in der zur Zeit gültigen Fassung an.

Das Zwangsmittel kann auch neben einer Geldbuße angewandt und so lange wiederholt und gewechselt werden, bis der Verwaltungsakt befolgt worden oder auf andere Weise erledigt ist.

Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Bürgermeisterin der Stadt Schenefeld, Fachdienst Öffentliche Sicherheit, Holstenplatz 3-5, 22869 Schenefeld oder bei dem Herrn Landrat des Kreises Pinneberg, Moltkestraße 10, 25421 Pinneberg, der auch Entscheidungsbehörde für den Widerspruch wäre, einzulegen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Schulz (Unterschrift)


6.4.x Sehr geehrter Herr SPD-Ortsvorsitzender,

Sie bestätigen mir mit Schreiben vom 17. Juli 2006, daß Sie mein Schreiben mit Anlagen vom 24.06.06 erhalten und zur Kenntnis genommen haben. Da die Angelegenheit schon höherrangig behandelt wird, meinen Sie, möchten Sie sich dazu nicht weiter äußern. Deshalb diese Replik an einen Parteigenossen der SPD. Ich schreibe nicht an Sie als Menschen, das würde Sie überfordern, aber Sie könnten das Schreiben doch an Ihre Parteizentrale weiterleiten.


Aktivkreis Depression
Bruno Rupkalwis, BHS a.D., Dahlienweg 17, 22869 Schenefeld
www.hirndefekte.de

Herrn
Ingobert Hentschel
Ortsvereinsvorsitzender SPD
Straße Nr. xx

22869 Schenefeld


Volkskrankheit Depression
in Verknüpfung mit Abgasverlusten meiner Feuerungsanlage

Ordnungsverfügung der Stadt Schenefeld vom 06.07.2006 (per Postzustellungsurkunde)
Zum Zeichen: 103 - 04/2, Bürgermeisterin: Christiane Küchenhof
Protokoll und Schriftsatz - Der innerstaatliche Rechtsweg (liegt Ihnen bereits vor)

Datum: Mittwoch, 19. Juli 2006

Sehr geehrter Herr Hentschel,

herzlichen Dank, daß Sie als Parteigenosse der SPD meine Schreiben zur Kenntnis genommen haben und es schriftlich bestätigen, wenn auch nur kurz, aber selbst dazu gehört Mut. Sie irren sich jedoch, wenn Sie glauben, daß deutsche Spitzenpolitiker oder Behördenleiter (Bundeskanzler(in), Gesundheitsministerin, Patientenbeauftragte, Ministerpräsidenten usw.) Verantwortung übernehmen. Wir werden von einem Heer von Ignoranten beherrscht: Schröders Leichenberg, der auch der Leichenberg von Angela Merkel ist, hat im Juli 2006 eine Höhe von 61.000 Leichen erreicht, und monatlich kommen tausend Leichen hinzu. Ich zähle weiter. Geschichte wiederholt sich gerade. Damals gehörten 75% der Ärzte Naziorganisationen an. Sie plündern noch heute die deutsche Bevölkerung aus. Das ist kein Geheimnis mehr.

Wegen der Kausalität: Depressionen sind Symptome von Mangelkrankheiten, sie entstehen aufgrund von Serotoninmangel in den Synapsen der Hirnzellen. Das verstehen 17jährige Schüler, wenn man ihnen die Hintergründe erklärt. Deutsche Politiker verstehen es trotz seitenlanger Argumentation nicht - sie sind zu dumm, psychoverblödet. Die Menschenschinderei durch Ärzte und Psychologen muß endlich ein Ende haben.

Die nächste Station meines innerstaatlichen Rechtswegs, auf den mich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Besch.-Urkunde Nr. 24215/05) verwiesen hat, ist der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein Peter Harry Carstensen. Ihm liegen die beigefügten Unterlagen (Protokoll vom 10.07.06; Stellungnahme Landrat Pinneberg) bereits vor, und bitte, haben Sie Verständnis dafür, daß ich ihm dieses Schreiben als "Nürnberger Trichter" nachreiche. Ich werde Ihnen, Interessierten (per E-Mail) und unserer Bürgermeisterin in 14 Tagen mitteilen, ob Ministerpräsident Carstensen Verantwortung übernommen hat: "Verantwortung übernehmen, heißt Antwort geben!" Seine Vorgängerin im Amt, Heide Simonis, SPD, hat mir statt zu antworten die Kriminalpolizei (EG-Rechtsextremismus; KHK Schümann) ins Haus geschickt. Herr Hentschel, so sind Ihre Parteigenossen, sie sind ein dummes, feiges und hinterhältiges Pack. Ich habe genügend Material, um das (auch vor einem Gericht) zu beweisen. Ihr ehemaliger Generalsekretär Olaf Scholz lügt sogar per Handschlag (vor Hamburger Bürgern) und schaut einem dabei in die Augen. Der Abgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg, SPD, Medizinalrat, ist keinen Deut besser, und den Psychologen Dr. Ernst-Dieter Rossmann, MdB, SPD, ertränke man am besten in der Kläranlage von Hetlingen. Ich bin Gegner der Todesstrafe, deshalb kämpfe ich für depressivkranke Menschen.

Mir nützten Feinde mehr, wenn ich welche hätte, als den Dummen die Freunde - Parteifreunde.

Mit freundlichen Grüßen und
bleiben Sie gesund - ohne Pharmapillen

Bruno Rupkalwis (Unterschrift)


6.4.2 Zweite Station - Der Landrat (Antwort)

In welchem Land leben wir eigentlich? Es geht nicht um meine Sicherheit, es geht um das Lebensglück von 4 Millionen leidender Menschen: "Einem Landrat fehlt einfach die sachliche und fachliche Zuständigkeit (zum Denken), um in den von mir ausführlich beschriebenen Problemfeldern tätig zu werden, geschweige denn, Verantwortung zu zeigen oder zu übernehmen." Das ist kein Witz, Sie können es nachlesen. So oder so ähnlich oder gar nicht reagieren alle Behördenleiter in Deutschland: Pfui Deibel!


Der Landrat
Organisation und strategische IT
Kreis Pinneberg, Moltkestraße 10, 25421 Pinneberg

Herrn
Bruno Rupkalwis
Dahlienweg 17
22869 Schenefeld

Ihr Protokoll vom 10.07.2006

Sehr geehrter Herr Rupkalwis,

die Kreisverwaltung Pinneberg hat im Jahre 2005 eine Anlaufstelle für Beschwerden und Anregungen eingerichtet. Die Ablaufprozesse sind so organisiert, dass Herr Dr. Grimme zwar jeden Eingang liest, die Beantwortung eines Schreibens nach Rücksprache mit ihm jedoch auf die Fachbereiche und in Einzelfällen auf die Beschwerdestelle delegiert ist.

Nun zu Ihrem Anliegen. Es ist für mich leider nicht ganz klar zu ersehen, was Sie konkret von Herrn Dr. Grimme erwarten. Herr Dr. Grimme hat auf jeden Fall keine Möglichkeit, auf das ordnungsrechtliche Verfahren der Stadt Schenefeld wegen der Abgasmessung an Ihrer Therme Einfluss zu nehmen. Die Grenzen ihres Widerstandes sollten meines Erachtens von Ihnen auch dort gezogen werden, wo es um Ihre eigene Sicherheit geht. Ich möchte Ihnen insofern empfehlen, die vorgeschriebene Abgasuntersuchung zuzulassen.

Im Übrigen fehlt uns einfach die sachliche und fachliche Zuständigkeit, um in den von Ihnen skizzierten Problemfeldern tätig zu werden, geschweige denn, Verantwortung zu zeigen oder zu übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen aus Pinneberg

Michael Ziegler (Unterschrift)


6.4.3 Dritte Station - Der Ministerpräsident (Ignorant)

Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein Peter Harry Carstensen, CDU, ist ein Ignorant, dem das Lebensglück der Menschen völlig gleichgültig ist. Er ist keinen Deut besser als seine Vorgängerin im Amt Heide Simonis. Derartige Politiker haben völlig die Bodenhaftung verloren, sie sind geistige Tiefflieger. Heide Simonis schickte mir anstatt zu antworten die Kriminalpolizei (EG-Rechtsextremismus) ins Haus. Die KHK Frau Schümann verweigerte mir eine Kopie des Protokolls an die Kieler Staatskanzlei, deshalb weiß ich nicht, ob ich ein Rechtsradikaler bin. Beide Amtspersonen, Simonis und Carstensen, sind umfangreich informiert, sie wollen die Ursachen der Depressionen nicht wissen.


Aktivkreis Depression
Bruno Rupkalwis, BHS a.D., Dahlienweg 17, 22869 Schenefeld
www.hirndefekte.de

An Damen und Herren
Christiane Küchenhof, Bürgermeisterin
Heike Mittelberger, Bürgervorsteherin
Dr. Wolfgang Grimme, Landrat
Burkhard E. Tiemann, Kreispräsident
Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident

Der innerstaatliche Rechtsweg
zur Volkkrankheit Depression
6. Kapitel der Dokumentation Depression - der stille Schrei
Anlage: Rundfunk, Bußgeld; Hirn - kuriere dich selbst
Nachrichtlich für Herrn Bundespräsidenten Horst Köhler: "Auch Schweigen kann töten!"
Erfolgreiches Arbeiten ist ein Verwirklichen von Zielen. Das ist das revolutionierende Neue!

Datum: Sonnabend, 17. Juni 2006

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren Kommunalpolitiker!

In der Jubiläumsbroschüre 750 Jahre Schenefeld fand ich Ihre Abbildungen und habe Ihre Grußworte gelesen. Als Bürger dieser Stadt kann man sich nur bedanken. Sie erreichen nicht das, was Sie möchten, sondern das, was Sie durch Ihre Handlungen oder Unterlassungen verursachen. Deshalb bin ich nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz in den Widerstand gegen diesen Staat getreten: "In Deutschland ist kein Politiker (oder Repräsentant des Staates) oder Behördenleiter dazu bereit, Verantwortung zu übernehmen!" Die deutsche Philosophin Hannah Arendt, Jüdin, sah im Jahre 1968 diese "Niemandherrschaft" voraus, und sie fügte gleich hinzu, daß es die tyrannischste aller Herrschaftsformen sei.

Deutsche Politiker (vom Hinterbänkler bis zum Bundespräsidenten) sind Täter durch Unterlassung, und Johannes Rau, Bundespräsident a. D., ist als Lump verstorben. Mit diesem Wissen müssen Sie künftig leben. Ich habe unzählige Briefe und E-Mails mit der Bitte um eine wissenschaftliche Überprüfung (Verifizierung) vierzig Jahre alter rudimentärer Erkenntnisse gebeten. Wahrheit ist beweisbar. Deutschland ist ein düsteres Land mit einer finsteren Zukunft!

Wegen der Kausalität: In Deutschland leiden 4 Millionen Menschen an Depressionen, von ihnen werden jährlich etwa 100.000 Selbstmordversuche unternommen, davon enden wiederum etwa 12.000 tödlich. Mit Antidepressiva werden in Deutschland Milliardenumsätze gemacht. Das sind Tatsachen. Mit psychologischen Mitteln (und Methoden) werden depressivkranke Menschen auf einen Irrweg geschickt, denn Ärzte und Psychologen können die Ursachen der Depressionen nicht benennen, sie sprechen stets von Auslösern (Psychoquatsch).

Depressionen sind Symptome von Mangelkrankheiten (z.B. Pellagra, Beriberi), sie entstehen in den Synapsen der Hirnzellen, und deutsche Ärzte und Psychologen haben davon absolut keine Ahnung. Depressionen sind eine Angelegenheit der Biochemie - der Biosynthese der Neurotransmitter. Ohne Neurotransmitter ist Denken, Fühlen und Handeln nicht möglich: "Nur weil ich denke und fühle, bin ich zum Handeln befähigt!" Das gilt für alle Deutschen.

Ein Leser meiner Internetseite www.hirndefekte.de schrieb folgenden Satz: "So läuft das in diesem, unserem demokratischen Staat, aber Sie wissen ja Bescheid über die Machenschaften. Mir persönlich tut nur die Dummheit der Menschen weh. Allerdings, die Umerziehung des Deutschen Volkes ist voll im Gange, und die Medien tun dabei ihr Bestes!" Zitatende. Ich bezeichne diesen Zustand als Psychoverblödung.

Noch etwas: Frau Bürgermeisterin Christiane Küchenhof, SPD, den Verkehrsverstoß habe ich vorsätzlich begangen, damit in Deutschland etwas passiert: "Es gibt nur deshalb so viele ´Halbgötter in Weiß`, weil es so viele `Esel in Schwarz` gibt." Das ist die Meinung einer Patienteninitiative.

Mit freundlichen Grüßen und
bleiben Sie gesund - ohne Pharmapillen

Bruno Rupkalwis (Unterschrift)


6.4.y Gleiche 3. Etage - Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtags (Antwort)

Man kann schreiben, wie man will, was man will und wohin man will, man bekommt keine Antwort - und wenn, ist es dummes Gesülze. Nur ein Beispiel: Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtags Martin Kayenburg hat nicht begriffen, daß es nicht um mich geht. Ich bin unwichtig. Es geht um das Lebensglück von 4 Millionen depressivkranker Menschen in Deutschland. Das ist eine Nummer zu groß für kleine Geister: "Viele verlieren den Verstand deshalb nicht, weil sie keinen haben."


Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Martin Kayenburg
Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel
Telefon +49 (0)431-988-1000

Herrn
Bruno Rupkalwis
Dahlienweg 17
22869 Schenefeld

21. August 2006

Sehr geehrter Herr Rupkalwis,

den Eingang der Kopien verschiedener Schreiben, die Sie an den Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler, den Bundestagsabgeordneten Dr. Ole Schröder und verschiedene politische Mandatsträger in unserem Lande gerichtet haben, bestätige ich Ihnen.

Nach Überprüfung Ihrer Schreiben sehe ich keine Möglichkeit, Ihnen in Ihrem Begehr weiter zu helfen.

Im Übrigen darf ich Sie darauf hinweisen, dass die Diktion Ihrer Schreiben nicht gerade geeignet ist, Verständnis zu erwecken und angemessene Antworten zu geben.

Da ich nicht sehe, wie ich Ihnen weiter helfen kann, bitte ich Sie, künftig von der Zusendung derartiger Schreiben - auch von Kopien von Schreiben, die Sie an Dritte gerichtet haben - an mein Haus und an mich persönlich abzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kayenburg (Unterschrift)


6.4.5 Vierte Station - Die Bundeskanzlerin (Täterin durch Unterlassung)

Ich glaube, ich bin in Deutschland Persona non grata. Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist seit 1. Juli 2001 laufend informiert worden. Sie weiß, daß Depressionen Symptome von (qualitativer) Mangelernährung sind. Sie schweigt die Menschen tot - eiskalt!


Aktivkreis Depression
Bruno Rupkalwis, BHS a.D., Dahlienweg 17, 22869 Schenefeld
www.hirndefekte.de

RÜCKSCHEIN / Eigenhändig
Frau Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Bundeskanzleramt
Willy-Bramdt-Straße 1

10577 Berlin

Volkskrankheit Depression

Anlage: Liste der untätigen Informierten
CD-ROM Nr. 61, Depression - der stille Schrei

Datum: Dienstag, 22. November 2005

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

zunächst meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung. Ich habe auf diesen Tag lange gewartet. Sie haben heute den Amtseid nach Art. 56 Grundgesetz (GG) abgelegt, deshalb brauche ich Sie nicht darauf hinzuweisen, was Sie geschworen haben. Seit 1. Juli 2001 habe ich Ihren Vorgänger im Amt, den Abgeordneten Gerhard Schröder, laufend und in unzähligen Schreiben darum gebeten, eine wissenschaftliche Überprüfung der Zusammenhänge von Mangelernährung (essentielle Nährstoffe) und Depressionen zu veranlassen. Schröder hat weder geantwortet noch antworten lassen. Das ist Tatsache, deshalb stelle ich zu seiner Entlastung fest: "Schröder stammt aus `primitiven Verhältnissen`, er hat in seinem Elternhaus nicht lernen können, was Ehre, Anstand und Verantwortung sind, deshalb ist er ein `geistiger Krüppel` geblieben."

Seit 1. Juli 2001 haben sich in Deutschland rechnerisch 53.000 Menschen aufgrund von Serotoninmangel in den Synapsen der Hirnzellen das Leben genommen. Serotoninmangel ist die Ursache der Depressionen, nicht das dumme Auslösergeschwätz der Psychologen, und deutsche Ärzte sind überdies Stümper. Diese Toten sind Schröders Leichenberg, über den auch Sie laufend unterrichtet wurden. Sie strebten das Amt des Bundeskanzlers an, nun haben Sie die vielen Toten am Halse, und ich werde nicht neu zu zählen beginnen. Ich beneide Sie nicht um Ihre Macht, denn die Qualität Ihrer Verantwortung ist nun eine andere geworden. Macht und Ohnmacht liegen nahe beieinander.

Beigefügt erhalten Sie meine Liste der "untätigen Informierten". Die Liste ist für die nachfolgende Generation bestimmt, deshalb habe ich sie in die CD-ROM ab Nr. 061 (mit meiner Dokumentation) gebrannt. Ich habe kein Vertrauen zu deutschen Politikern, und damit befinde ich mich bei der überwiegenden Mehrheit der deutschen Bürger. Die Intelligenz verläßt unser Land, und Sie selbst posaunten ständig heraus, daß täglich mehr als 1.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verlorengehen. Frau Dr. Merkel, wenn Sie nicht die Ursachen des Schlamassels erkennen, blind wie Ihr Vorgänger im Bundeskanzleramt hocken, dann wird Deutschland in vier Jahren schlechter dastehen, als vor Ihrem Amtsantritt. Das deutsche Volk ist krank!

Dieses Schreiben mit der Liste der Informierten lege ich auch Herrn Bundespräsident Horst Köhler, dem neuen Präsidenten des Deutschen Bundestags, Dr. Norbert Lammert, sowie dem neuen Parteivorsitzenden der SPD vor. Die Unterlagen enthalten schließlich keine Geheimnisse. Ich habe Sie (oder Ihren Bevollmächtigten) dafür unterschreiben lassen. Es ist ein Trauerspiel, daß man deutsche Politiker zu Übernahme von Verantwortung (mit psychologischen Methoden) überreden muß. Die drei höchsten Staatsämter befinden sich jetzt in hoffentlich besseren Händen.

Mit freundlichen Grüßen und
bleiben Sie gesund - ohne Pharmapillen

Bruno Rupkalwis (Unterschrift)

Bruno Rupkalwis
Internet: www.hirndefekte.de